Dormagen SPD diskutiert über Grundeinkommen
Dormagen · Ohne Gegenleistung eine Grundsicherung für alle - über diese Idee des "Bedingungslosen Grundeinkommens" (BGE) diskutierten jetzt knapp 40 Besucher auf Einladung der SPD Dormagen im Ratskeller. Und das durchaus kontrovers: Gönne ich meinem Nachbarn ein Einkommen, das an keine Bedingungen geknüpft ist? Wollen wir das BGE? Wie soll eine Umverteilung des Sozialetats finanziert werden? Welche Auswirkungen hätte die Utopie des bedingungslosen Grundeinkommens auf Arbeitsmoral, Arbeitswillen und Produktivität?
All diese Fragen wurden beraten, wobei die Meinungen auseinandergingen: Einige sahen gerade im Grundeinkommen die Freiheit, prekäre Arbeitsverhältnisse beenden zu können, mit der Folge, dass unliebsame Arbeiten, für die Beschäftigte gewonnen werden müssten, dann auch besser bezahlt würden (z.B. Alten- und Krankenpflege, Müllabfuhr). Andere wiederum lehnten die Finanzierungsvorschläge (über Mehrwertsteuer, Transaktionssteuer, Kontoführung) als "nicht umsetzbar" ab. "Es ist wichtig, darüber zu diskutieren, wie sich das Sozialsystem weiterentwickeln könnte", zog Stadtverbandsvorsitzender Carsten Müller ein positives Fazit der Runde.
Zunächst hatten Dirk Schumacher und Felix Coeln von der "Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen" aus Köln sowie Bernd Coumanns von der SPD-Ratsfraktion aus Bedburg für das Bedingungslose Grundeinkommen geworben: "Armut wird bekämpft, die Beschäftigten können schlechte Jobs kündigen und sich mehr der Familie und Ehrenämtern widmen. Das alles stärkt die Demokratie, da das Ungerechtigkeitsempfinden schwindet und Bürokratie abgebaut wird", sagte Coumanns.
