Dormagen SPD für weitere Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Dormagen · Sprecher Michael Dries: Drei Sitzungen sind zu wenig, es muss mehr Zeit für inhaltliche Diskussionen geben.
Das hat es auch noch nicht gegeben: Vier Anträge stellt die SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss (JHA), der am Donnerstag tagt, bei drei von ihnen sieht sich die Verwaltung außerstande, eine inhaltliche Stellungnahme abzugeben. Als Antwort heißt es in allen Fällen: "Eine inhaltliche Bearbeitung des Sachverhaltes ist aus zeitlichen Gründen nicht möglich." Was nach Ärger riecht, ist keine Auseinandersetzung zwischen Fraktion und dem (SPD-) Dezernenten Gerd Trzeszkowski, sondern Termindruck.
"Die Anträge sind unmittelbar vor der Drucklegung der Beratungsunterlage eingegangen", erklärt Bürgermeister-Stellvertreter Kai Uffelmann. "Da war es nicht mehr möglich, die Anträge zu bearbeiten." Das räumt auch die SPD ein. "Die Anträge waren aufgrund knapper Vorberatungen auf Kante genäht", sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martin Voigt. Der jugendpolitische Sprecher Michael Dries ergänzt: "Wir gehen davon aus, dass die Verwaltung in der Sitzung Stellung nehmen wird.
" Zum Beispiel zum Vorstoß der Sozialdemokraten, die Zahl der Ausschusssitzungen des JHA von heute drei auf vier zu erhöhen. "Wegen des breiten Themenspektrums der Jugendhilfe und um einen kontinuierlichen fachpolitischen Diskussionszusammenhang zu erhalten", sagt Dries. Das lasse sich auch am aktuellen Beispiel festmachen: Die SPD-Anträge zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen während der Deutschkurse der Eltern sowie Kennzahlen zur Sozialstruktur werden, so glaubt Dries, nur "andiskutiert und dann in den nächsten JHA verwiesen, der allerdings erst im November tagt".
Vier Sitzungen empfiehlt auch der Landschaftsverband Rheinland. Dries: "Die vielen Kontakte mit den Sozialverbänden führen zur Notwendigkeit, dass wir Themen, die von dort an uns herangetragen werden, in Ruhe diskutieren können."
