Dormagen SPD: Haushalt viel besser als 2015

Dormagen · Fraktionschef Schmitt wundert sich über schnelle Reaktion des "Bündnisses".

Für SPD-Fraktionschef Bernhard Schmitt war es "sehr erfreulich, dass der Haushalt 2016 tatsächlich eine schwarze Null aufweist". Das sei nach den Ergebnissen der vergangenen Jahre mit bis zu 9 Millionen Euro Minus nicht selbstverständlich, so Schmitt. Die erste Haushaltsrede der neuen Kämmerin Tanja Gaspers beurteilte der SPD-Fraktionschef als "gut und überzeugend", auch auf die Risiken und nicht zu beeinflussende Kostentreiber habe sie ebenso wie Bürgermeister Erik Lierenfeld, der einen ausgeglichenen Haushalt versprochen hatte, hingewiesen. Zudem sei der Haushalt auf den ersten Blick "viel lesbarer und weniger mit Fehlern behaftet als der von 2015".

Tiefergehende Aussagen zum Etat will der SPD-Fraktionschef erst nach den parteiinternen Beratungen treffen: "Alles weitere werden wir in unseren Arbeitskreisen erarbeiten." Daher erstaune ihn die schnelle Reaktion des "bürgerlichen Bündnisses": "Diese pauschale Kritik wird der Einbringung nicht gerecht, der Haushalt muss genau betrachtet werden." Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Zentrum und FDP hatten nicht nur Steuererhöhungen (laut Kämmerin bringt die Anhebung der Grundsteuer B in 90 Prozent der Fälle eine Erhöhung um weniger als 45 Euro im Jahr) vehement abgelehnt, sondern "strukturelle Verbesserungen" vermisst, die Aufgabenkritik in der Verwaltung angemahnt und die nicht gesunkenen Personalkosten bemängelt. Kämmerin Gaspers hat darauf hingewiesen, dass die Einsparung von 20.000 Euro bei Personalkosten trotz Aufstockung im Kita-Bereich und bei der Feuerwehr erreicht worden sei (die NGZ berichtete).

(cw-)
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