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Analyse
Stadt bewegt sich finanziell auf dünnem Eis

Dormagen. Ein Haushalt mit Überschuss - Grund genug für die Ratspolitiker, den Etat 2016 einhellig zu verabschieden. Obwohl er, von hohen Zuschüssen genährt, auf wackligen Füßen steht. Von Klaus D. Schumilas

Einstimmig hat der Stadtrat in der vergangenen Woche den Haushalt für 2016 verabschiedet. Ein Zahlenwerk, das mit 600.500 Euro sogar einen Überschuss ausweist. Die "Bürgerlichen" mit CDU, Zentrum und FDP haben ihr wesentliches Ziel, die Vermeidung von Steuererhöhungen, erreicht, Bürgermeister Erik Lierenfeld den versprochenen ausgeglichenen Etat. Also alles gut kurz vor Weihnachten?

Nicht ganz. Wer die Haushaltsreden der Fraktionen kennt, die am Donnerstag bis in den späten Abend hinein gehalten wurden, den überrascht, dass es trotz substanzieller Kritik an diesem Haushalt ein solch klares Votum gab. Karlheinz Meyer (FDP) sah eine fehlende Stresstest-Tauglichkeit des Etats, André Heryschek (CDU) erwähnte milde "die nach wie vor nicht erkennbare Handschrift des Bürgermeisters", zeigte sich aber ansonsten zufrieden mit dem Haushalt. Am deutlichsten wurde noch Zentrumspolitiker Hans-Joachim Woitzik, der von "unseriöser Haushaltspolitik" sprach und eine Reihe von inhaltlichen Kritikpunkten anmerkte.

Wieviel Lierenfeld steckt denn im Etat 2016? Zu wenig, nimmt man dessen Ankündigungen von Anfang des Jahres als Maßstab, als der Etat 2015 zu scheitern drohte. Das umfangreiche Maßnahmenpaket wurde nicht geschnürt, strukturelle Veränderungen sind kaum sichtbar. Hohe Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen gelten als entscheidender Faktor für die schwarze Null. Mehr Fremdeinflüsse statt Eigenleistung. Ob es zu den strukturellen Veränderungen im Konzern Stadt kommen wird, die die Bürgerlichen fordern, ist offen. Ab 2018 plant die Stadt mit den ersten Einnahmen aus dem Gewerbegebiet Silbersee. Wenn auch noch parallel eine neu aufgestellte Wirtschaftsförderung eine erfolgreiche Ansiedlungspolitik betreibt, könnte die Einnahmenseite stark verbessert werden und die Einsicht in die Notwendigkeit eines strikten Sparkurses schwächen. Die Stadt bewegt sich auf dünnem Eis. Das könnte im März deutlich werden, sollte der Kreistag eine Erhöhung der Kreisumlage beschließen. Dann wäre der Etat nicht mehr ausgeglichen.

Quelle: NGZ
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