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Dormagen
Stadt erwartet Finanzspritze des Landes für Schulsanierung

Dormagen. Die Ankündigung steht und verheißt Gutes für die Stadt: Für ihre Bemühungen, die Schulen zu renovieren und zu sanieren, stellt die Landesregierung den Kommunen im Rahmen des Programms "Gute Schule 2020" in den nächsten vier Jahren zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Wie viel davon in den einzelnen Städten ankommen wird, steht noch nicht fest. "Die genauen Details des Programms wird der Finanzminister in der Sommerpause ausarbeiten", sagt Thomas Behrens, Sprecher der Staatskanzlei in Düsseldorf. "Nach den Sommerferien wird dann der Aufruf starten."

Für Kämmererin Tanja Gaspers eine "sehr gute Nachricht", würde doch eine ordentliche Finanzspritze den Wirtschaftsplan der Eigenbetriebe und damit auch die Stadtkasse deutlich entlasten. Projekte gibt es reichlich: angefangen von den Räumen der OGS in Rheinfeld über die Erweiterung der Gesamtschule in Nievenheim bis hin zu Aula und Mensa im BvA-Gymnasium. Wie Gaspers sagt, laufen im Übrigen die Ausschreibungen für die Container in Modulbauweise, mit denen die überquellende Oberstufe entlastet werden soll. "Ende des Jahres" könnten diese bezugsfertig sein, erklärt die Kämmerin.

In welcher Größenordnung Projekte für "Gute Schule 2020" angemeldet werden können, ist im Rathaus noch nicht bekannt", sagt Gaspers. "Uns fehlen Details." Pressesprecher Behrens erläutert gegenüber unserer Redaktion: "Mit dem Programm ,Gute Schule 2020' sollen die Schulen in NRW in den kommenden vier Jahren modernisiert werden. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat dazu den Finanzminister beauftragt, zusammen mit der NRW.BANK ein kommunales Investitionsprogramm zu entwickeln. Von 2017 stehen bis 2020 jedes Jahr 500 Millionen Euro für die Renovierung der Gebäude und Klassenzimmer und auch den digitalen Aufbruch Schule 4.0 bereit." Die Kommunen kostet dieses Programm laut Behrens nichts - "außer guten Plänen und Ideen für die Renovierung ihrer Schulen". Das kann von neuen Fenstern, der Sanierung kaputter Toiletten, WLAN bis hin zum digitalen Klassenraum reichen.

Die NRW.BANK kann absichern, dass der Zinssatz null Prozent beträgt. Die Landesregierung soll aus dem Landesetat die zu zahlenden Tilgungsleistungen übernehmen und tilgt so den Kredit über 20 Jahre. Behrens: "Die zwei Milliarden Euro erhalten die Kommunen also zins- und tilgungsfrei."

(schum)
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