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Dormagen
Stadt ist bei Online-Bürgerbeteiligung spitze

Dormagen. Keine Mittelstadt in NRW beteiligt ihre Bürger mehr als Dormagen. Neun Beteiligungen initiiert. Von Klaus D. Schumilas

Wie gut beteiligen Städte und Gemeinden ihre Bürger? Um diese Kernfrage ging es bei einem Forschungsprojekt des NRW-Fortschrittskollegs Online-Partizipation, das Teil des Düsseldorfer Instituts für Internet und Demokratie (DIID) der Heinrich-Heine-Universität ist. Im Ergebnis schneidet Dormagen hervorragend ab: Lediglich acht Kommunen haben in der Vergangenheit sieben oder mehr solcher Bürgerbeteiligungsverfahren initiiert. Dormagen kommt auf neun und liegt damit NRW-weit nur hinter Moers (zwölf), Aachen und Köln (je elf) und gleichauf mit Münster.

Das ist umso erstaunlicher, weil nach den Untersuchungen der jungen Wissenschaftler gerade einmal 45 Prozent der Mittelstädte (20.000 bis 100.000 Einwohner) überhaupt Erfahrung mit Online-Partizipation haben (aber 76 Prozent der Großstädte), und lediglich 17 Prozent eine Stelle für Bürgerbeteiligung besitzen (Großstädte: 35 Prozent). Laut Angaben des Fortschrittkollegs hat Dormagen "nicht zu allen Verfahren detaillierte Angaben gemacht". Die, die vorlagen, bezogen sich auf das Verfahren zum Lärmaktionsplan 2015, auf den bereits 2011 gestarteten Mängelmelder, auf die Bürgerhaushalte 2010 und 2011 zur Haushaltsaufstellung und auf Abfragen über Facebook, die im vergangenen Jahr begonnen haben. Der DIID Monitor Online-Partizipation NRW stellt nach eigenen Angaben "den ersten systematischen und umfassenden Überblick zur Online-Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene in Nordrhein-Westfalen dar und ist einzigartig in Deutschland. Der Monitor soll vor allem der Vernetzung der Kommunen und einem Erfahrungsaustausch dienen. Die Daten basieren zum größten Teil aus den Selbstauskünften der befragten Verwaltungen. "Diese Vorgehensweise ermöglichte es, weiter zurückliegende Verfahren sowie Informationen zu erfassen, die allein durch Online-Recherchen nicht zugänglich gewesen wären", sagte Sabrina Schöttle aus der Projektgruppe. 90 Prozent der 396 Städte und Gemeinden sowie 31 Kreise haben an der Umfrage teilgenommen.

Quelle: NGZ
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