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Dormagen
Stadt muss auf Sonderetat verzichten

Dormagen: Stadt muss auf Sonderetat verzichten
Bundesgeld zur Erneuerung der Fernwärmeübergabestation am BvA-Gymnasium (im Bild die Schülerinnen Aleyna und Dina) kann die Stadt einplanen. FOTO: ATI
Dormagen. Viel Konkurrenz bei Bundesgeldern. Förderung für vier Projekte kommt aber.

Die Konkurrenz war zu groß für Dormagen, zumindest zahlenmäßig: Die Bewerbung der Stadt um Gelder aus einem Sonderetat des Bundes für Investitionen in den Bereichen Schule und Kultur wurde negativ beschieden. "Das Angebot war 15-fach überzeichnet", sagt Stadtkämmererin Tanja Gaspers, die sich über einen warmen Geldregen angesichts enger Finanzsituation im Haushalt gefreut hätte.

Das Investitionspaket, das der Bund geschnürt hatte, ist 140 Millionen Euro schwer, das Volumen der eingereichten Anträge der Städte und Gemeinden betrug rund zwei Milliarden Euro. Die Stadt hatte sich mit zwei Investitionsprojekten beworben: zum einen mit dem Hallenbad-Neubau in der Stadtmitte, zum anderen mit dem geplanten Neubau der Sportanlage des SV Rheinwacht Stürzelberg am Weißen Stein. Für den städtischen Haushalt ist die Absage nur indirekt negativ durch Belastungen bei Kreditzinsen, unmittelbar von Belang ist es für den Eigenbetrieb und die SVGD, wo die Vorhaben veranschlagt sind. Die Umsetzung ist nicht gefährdet, "das Geld wäre ein Zubrot gewesen", so Gaspers.

Besser sieht es bei der Unterstützung durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes aus. Dort fließen 3,5 Milliarden Euro an die Länder, 1,126 Milliarden an Nordrhein-Westfalen und gut 1,6 Millionen nach Dormagen. Voraussetzung war, dass es Projekte mit einem Schwerpunkt Infrastruktur oder Bildungsinfrastruktur sind, zum anderen muss die Stadt einen Eigenanteil von zehn Prozent leisten. Die Stadt kann damit vier Projekte finanzieren: Unter dem Titel Luftreinhaltung sollen drei Feuerwehrfahrzeuge angeschafft werden. Unter dem Finanzierungskriterium "Energetische Sanierung in der Schulinfrastruktur" geht es um die energetische Sanierung an der Sekundarschule sowie um die Erneuerung der Fernwärmeübergabestation im BvA-Gymnasium. Ferner soll am Feuerwehrgerätehaus in Straberg der Sozialtrakt durch einen Neubau ersetzt werden.

(schum)
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