Dormagen Stadt will 1,6 Millionen Euro in Radwege und Schulen investieren
Dormagen · Dieser Brief von der Bezirksregierung in Düsseldorf war im Dormagener Rathaus sehr willkommen: Er enthielt den Förderbescheid in Höhe von 1.603.615,81 Euro, mit dem der Bund unter anderem dem finanzschwachen Dormagen unter die Arme greifen will. Geld, das die Stadt gut gebrauchen kann, aber auch keine Überraschung. Denn die 1,6 Millionen Euro sind kein "Sahnehäubchen" für den Etatentwurf von Kämmerin Tanja Gaspers, sondern eine angekündigte finanzielle Unterstützung, die bereits im Entwurf berücksichtigt wurden. Mit diesem Geld sollen nun nach ihren Vorstellungen Maßnahmen in der allgemeinen Infrastruktur und in der Bildungsinfrastruktur bezahlt werden.
Nach einem Informationsgespräch gestern bei der Bezirksregierung herrscht Klarheit über die Bedingungen für die Verwendung des Geldes. Es muss jeweils eine "Bundeskompetenz" bei dem Projekt erkennbar sein, wie es Gaspers ausdrückt. Das Gros der Mittel soll in die Bildungsinfrastruktur fließen. Dabei kann es um Sanierung und um energetische Verbesserung gehen: Fenster, Dächer oder Fassaden von Schul- oder Kitagebäuden sowie Turnhallen sanieren und dämmen, oder auch der Einbau einer neuen Heizungsanlage. Ein anderer Bereich ist die allgemeine Infrastruktur, in dem Mittel eingesetzt werden dürfen. "Das kann beispielsweise der Bau eines Radweges sein", erklärt Gaspers.
Sie wird jetzt in Absprache mit den Technischen Betrieben eine Liste mit den Projekten erarbeiten, die aus diesem Topf bezahlt werden. "Der Rat soll dann in der Dezember-Sitzung darüber entscheiden, welche Projekte bei der Bezirksregierung eingereicht werden." Dort wird dann geprüft, ob diese Projekte förderungsfähig sind.
Hintergrund der Zuwendungen ist das Investitionspaket des Bundes für finanzschwache Kommunen. Der Bund stellt bis einschließlich 2019 insgesamt 3,5 Milliarden Euro Fördermittel zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet zur Verfügung. Die Zuwendung orientiert sich an den Kriterien der Schlüsselzuweisungen (nach Steuerkraft). Der Rhein-Kreis Neuss erhält 4,25 Millionen Euro, Grevenbroich 433.502 Euro, Jüchen 218.898 Euro, Kaarst 39.784 Euro, Rommerskirchen 78.045 Euro und Neuss 141.590 Euro. Meerbusch geht aufgrund seiner hohen Steuerkraft bei diesem Förderbescheid leer aus.
