Dormagen "Veröffentlichung sensibler Daten ein Sicherheitsrisiko"

Dormagen · Rainer Thiel (SPD) diskutierte mit Chemie-Vertretern.

 Landtagsabgeordneter Rainer Thiel diskutierte im Chempark.

Landtagsabgeordneter Rainer Thiel diskutierte im Chempark.

Foto: SPD

Inwieweit die Veröffentlichung von Details über chemische Anlagen inklusive Lage von Gefahrstoffen nicht nur Konkurrenten zum Abkupfern, sondern womöglich auch Terroristen für Anschläge in die Hände spielen könnte, diskutierte jetzt der Landtagsabgeordnete Rainer Thiel (SPD) mit Vertretern von Saltigo, einer 100-prozentigen Tochter der Lanxess AG, die Spezialprodukte für den Agrar- und Pharmabereich herstellt.

Anlass des Gesprächs war ein Erlass aus dem Umweltministerium NRW vom März 2016 sowie eine Initiative des Bundesrates, die die Veröffentlichung von Antragsunterlagen für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren im Internet zum Thema haben. Laut Saltigo-Geschäftsführer Torsten Derr und Produktionsleiter Markus Bock würden alle Pläne, externe Gutachten und auch die genaue Anordnung von Gefahrstoffen in Produktionsanlagen offengelegt. Rainer Thiel erklärte: "Eine grundsätzliche Transparenz der Firmen im Chempark wird ausdrücklich begrüßt", weist er darauf hin, dass die Nachbarschaft die Möglichkeit haben solle, sich zu informieren und Fragen zu stellen. Allerdings sehe Thiel ebenfalls zwei große Probleme: "Zum einen wird Know-how veröffentlicht, so dass teuer eingekaufte Planungs- und Gutachterleistungen von Dritten einfach kopiert werden könnten. Zum anderen ist die Veröffentlichung von sehr sensiblen Daten ein extremes Sicherheitsrisiko." Es gebe keine einheitliche bundesweite Vorgehensweise, kritisierte Thiel: "Das muss korrigiert werden." Er werde sich für eine praxistaugliche Lösung einsetzen und rege einen runden Tisch mit Unternehmen und Bundesministerien an. NRW solle bis dahin auf Einzelfall-Prüfung setzen. Der Chempark-Betreiber Currenta habe mit seiner Akzeptanz-Initiative eine Vorreiterrolle eingenommen: Nötige Sicherheit für Unternehmen und gleichzeitig Transparenz für Nachbarn.

(NGZ)
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