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Dormagen
Zentrum will mindestens fünf Stellen in der Bibliothek streichen

Dormagen. Einen großen Wurf sieht die Zentrumsfraktion im Haushalsplan-Entwurf nicht. Vielmehr "erhebliche formale und strukturelle Mängel sowie teilweise schwere inhaltliche Fehler", sagt Fraktionsvorsitzender Hans-Joachim Woitzik nach der Klausurtagung.

Als gravierend bezeichnet das Zentrum, dass sowohl dem Haushaltsplanentwurf, als auch den Wirtschaftsplänen der städtischen Tochtergesellschaften nicht der Stellenplan für 2017, wie gesetzlich vorgeschrieben, sondern der für 2016 beigefügt wurde. " Wie ein roter Faden" ziehe sich die Steigerung der Personalkosten von Fachbereich zu Fachbereich, mit einem Plus von 8,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr - "eine Zunahme nie gesehenen Ausmaßes für die Stadt", so Woitzik. Das Zentrum fordert einen durchgängigen Kostenvergleich mit vergleichbaren Kommunen. So sei der Fachbereich Bildung und Kultur um 700.000 Euro teurer als bei der Stadt Grevenbroich. "Von daher ist es für uns weiterhin naheliegend, die Musikschule an den Rhein-Kreis Neuss zu übertragen, wodurch ca. 300.000 Euro eingespart werden könnten." Die Stadtbibliothek weist Personalkosten von 600.000 Euro auf und beschäftigt 14,5 Mitarbeiter. Davon könnten nach Meinung der Zentrumsfraktion mindestens fünf Stellen entfallen, so dass sich ca. 220.000 Euro einsparen lassen. Weiterhin seien ähnliche Kosteneinsparungen auch im Kulturbüro und bei der VHS zu erzielen. Die von der Kämmerin vorgeschlagene Inanspruchnahme von Krediten in Höhe von 15 Millionen Euro für den Erwerb von Grundstücken lehnt die Zentrumsfraktion ab. Der Erwerb von Grundstücken sollte wie bisher aus den Liquiditätskrediten der Stadt Dormagen getätigt werden.

Als einen "schweren inhaltlichen Fehler im Haushaltsplanentwurf" hat das Zentrum ausgemacht, dass die Kosten für die neue Wirtschaftsförderung komplett ab 2017 gestrichen wurden, aber die Verlustabdeckung der neu zu gründenden Wirtschaftsförderungs GmbH komplett außer Acht gelassen wurde. Das hier zu erwartende Defizit in einer Größenordnung von ca. 700.000 Euro werde den städtischen Haushalt zusätzlich belasten.

Im Sportbereich solle "sofort" mit den Planungen für die nächste Sportanlage in Delrath begonnen werden und die den Sportvereinen und kulturellen Vereinen gekürzten bzw. gestrichenen Zuschüsse sollten wieder in der ursprünglichen Höhe gewährt werden, so das Zentrum. 3000 Euro sollten ferner für die Anschaffung von Hundetoiletten etatisiert werden.

(schum)
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