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Dormagen
Ziel: Etatausgleich ohne höhere Steuern

Dormagen. Im Rathaus ist von Urlaubsstimmung wenig zu spüren, zumindest was die Finanzverwaltung betrifft. Kämmererin Tanja Gaspers bastelt mit ihren Mitarbeitern am Haushaltsplanentwurf für 2017. Das Ziel lautet: nicht nur einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, sondern auch einen leichten Überschuss zu erwirtschaften.

So wie es im vergangenen Jahr mit dem Etat für 2016 gelang (ein Plus von rund 600.000 Euro bei der Verabschiedung im Stadtrat). "Wir wollen einen Haushaltsausgleich erreichen, ohne der Politik vorschlagen zu müssen, Steuern und Gebühren anzuheben", so Gaspers.

Wie schwierig das aktuelle Unterfangen ist, macht Gaspers auch daran deutlich, dass die Stadt aufgrund ihrer gestiegenen Steuerkraft unerwartet viel weniger Schlüsselzuweisungen erhält: Es fließen 52,3 Prozent (6,8 Millionen Euro) weniger. Kämmerin Gaspers: "Dieser Rückgang trifft uns hart, weil wir mit mehr Geld gerechnet haben, das wir für den Haushaltsausgleich benötigen." Verwaltungsintern wird gerechnet und geplant, "es gibt noch Gesprächsbedarf, in den nächsten Tagen sind in Fachbereichen Gespräche angesagt". Gaspers verhehlt aber nicht, dass Sparmaßnahmen nicht einfach fallen.

Die Spielräume seien eng, im Jugend- und Sozialbereich musste aufgrund erweiterter Aufgaben sogar Personal eingestellt werden. Hinzu kommt, dass ein Großteil der städtischen Aufwendungen gesetzliche Pflichtausgaben sind. Das Hauptproblem liegt daher eher in der Einnahmesituation der Stadt. Gaspers sagt: "Wir haben zwar weiterhin eine erfreuliche Entwicklung bei der Gewerbesteuer, bewegen uns dort aber auf niedrigem Niveau." Aktuell geht man vom Vorjahresniveau aus und hofft auf 22 Millionen Euro. Deutlich höher ist der städtische Anteil an der Einkommensteuer mit rund 32 Millionen Euro. Ein wichtiger Faktor auf der Einnahmeseite werden die Verkaufserlöse aus den Grundstücksverkäufen von Nievenheim IV sein - allerdings nur als "Einmaleffekt" für die Bilanz.

(schum)
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