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Düsseldorf
Autofahrer sollen Knöllchen besser verstehen

Düsseldorf. Die Stadtverwaltung hat die Briefe an Fahrzeughalter komplett neu formuliert und strukturiert.

Die Stadt hat die Texte überarbeitet, die auf ihren Knöllchen stehen, um sie für Bürger verständlicher und das Bußgeldverfahren transparenter zu machen. Alle wesentlichen Angaben finden sich nun auf der ersten Seite des Schreibens, ebenso eine Kurzbeschreibung der verschiedenen Handlungsmöglichkeiten - und möglicher Konsequenzen. Neben dem Tatvorwurf gibt es in der Regel auch ein Beweisfoto.

Nicht gelungen ist der Stadtverwaltung hingegen der Versuch, die Knöllchen - korrekt: Verwarnungsgeldangebote bei Verkehrsverstößen - auf nur eine Seite zu beschränken. "Die vorgeschriebenen rechtlichen Belehrungen lassen das leider nicht zu", erläutert Ordnungsamtsleiter Michael Zimmermann. Diese seien nicht auf nur einem Blatt unterzubringen gewesen.

Die Stadt verschickte im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben insgesamt 680.665 Verwarnungsgeldangebote und Anhörungen, die meisten in Verkehrsangelegenheiten. 474.921 Personen zahlten daraufhin das geforderte Verwarngeld; 51.237 Verfahren wurden eingestellt. In rund 160.000 Fällen wurden Bußgeldbescheide erlassen. Trotz der hohen Fallzahlen seien die Folgen dieser Schreiben aber vielen Fahrzeughaltern nicht geläufig, so die Stadt - und viele wurden offenbar auch aus den bislang verschickten Briefen oft nicht schlau.

In dem neuen Knöllchen-Schreiben sind die möglichen Schritte daher einer nach dem anderen aufgelistet - in kurzen knappen Formulierungen, wie man sie sonst von Verwaltungen eher selten kennt. Angeboten werden dabei folgende Optionen: 1. "Sie akzeptieren die Verwarnung und zahlen das Verwarnungsgeld binnen zehn Tagen an die Stadt". (Für diesen Fall sind Zahlungsfrist und Kontonummer gleich unter dem Punkt angegeben,) 2. "Sie äußern sich auf dem beiliegenden Anhörungsbogen zur Sache.", 3. "Sie zahlen nicht und äußern sich auch nicht."

Auf der zweiten Seite des Bogens wird dann zu jeder dieser Möglichkeiten ausführlicher erklärt, welche Folgen sie für den Fahrzeughalter haben können und welche Kosten möglicherweise auf ihn zukommen. Hier sind nach wie vor einige komplizierte Schachtelsätze zu finden, insgesamt hat die Stadt aber auch in diesem Bereich versucht, die Texte zu vereinfachen. Wirkliche Freude dürften die Schreiben bei den Empfängern aber auch künftig nicht auslösen.

(nic)
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