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Düsseldorf
Bald Bündnis aus CDU, Grünen und FDP?

Düsseldorf: Bald Bündnis aus CDU, Grünen und FDP?
"Wenn die Ampel bricht, würden wir zuerst mit der FDP sprechen", sagt CDU-Chef Thomas Jarzombek. FOTO: Endermann, Andreas (end)
Düsseldorf. Im September könnte die Düsseldorfer Ampel-Kooperation aus SPD, Grünen und FDP an den Finanzen zerbrechen. Welche neue Koalition könnte dann zustande kommen? Von Denisa Richters

Drei Aufnahmen von Überbrückungskrediten innerhalb weniger Wochen, ein nahezu aufgebrauchtes Sparpolster und anstehende Investitionen - die Finanzsituation im Rathaus ist am Anschlag. Und am 15. September mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2017 in den Stadtrat wird es auch politisch ernst: Denn die FDP, seit Herbst 2014 in einer Ampel-Kooperation mit SPD und Grünen, will aussteigen, wenn neue Schulden aufgenommen werden müssen.

So ist die Finanzlage in Düsseldorf

Die Latte hat FDP-Parteichefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bereits nach dem 90-Millionen-Kredit, den das Rathaus im März bei einer Bank aufnehmen musste, hoch gelegt: Bis zur Etat-Einbringung soll die Stadtverwaltung vorlegen, wie 300 Millionen Euro eingespart oder zusätzlich eingenommen werden können. Die Liberalen und ihre Ampel-Partner wollen sich daran beteiligen. "Wenn es nicht hinhaut, ist die Ampel beendet", betont Strack-Zimmermann auf Anfrage erneut. Und der Plan B für die Zeit nach einem Bruch des Bündnisses? "Gibt es nicht, überflüssig", sagt Strack-Zimmermann. Denn sie sei sicher, dass das Konzept funktionieren werde. Ähnlich argumentieren SPD und Grüne. "Wir glauben daran, dass die Ampel weiterbesteht", sagt Grünen-Chefin Paula Elsholz.

Doch im Hintergrund wird längst ausgelotet, wer mit wem könnte und welche Mehrheit möglich wäre. Das reicht von der Großen Koalition zwischen CDU und SPD, der Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) nicht abgeneigt ist, mit der aber die SPD wegen der Rolle des Junior-Partners fremdelt, bis zu einem schwarz-grünen Bündnis, das nur eine hauchdünne Mehrheit hätte. Deshalb kommt ein Dreier aus CDU, Grüne und FDP ins Spiel, wegen der Farben der Nationalflagge auch Jamaika-Bündnis genannt, das auf 48 der 83 Stimmen (inklusive Oberbürgermeister) im Stadtrat käme.

Stadt Düsseldorf nimmt weiteren Kredit auf

"Wenn die Ampel bricht, würden wir zuerst mit der FDP sprechen", sagt CDU-Chef Thomas Jarzombek. Mit den Liberalen gebe es nach wie vor die meisten Gemeinsamkeiten. Allerdings reicht es nicht für eine Mehrheit. "Gemeinsam könnte man dann schauen, wie wir weitergehen können", sagt Jarzombek. Bei genügend inhaltlichen Übereinstimmungen seien alle Varianten denkbar. Der Wille zu regieren sei in der größten Ratsfraktion nach wie vor da. "Sollte es tatsächlich zum Bruch der Ampel kommen, sprechen wir natürlich mit allen in Frage kommenden Parteien", sagt Elsholz. Ein Bündnis mit der CDU hänge aber davon ab, ob sie bereit sei, Grünen-Politik - "ökologisch, sozial nachhaltig und gerecht" - wirklich mitzutragen.

Quelle: RP
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