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Düsseldorf
Bezirke wollen runden Tisch mit Geisel

Düsseldorf: Bezirke wollen runden Tisch mit Geisel
In den Bezirksvertretungen wächst die Unsicherheit über das Vorgehen von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD). FOTO: Endermann, Andreas (end)
Düsseldorf. Die Bezirksvertretungen wünschen sich mehr Austausch mit Oberbürgermeister, die Händler im Stadtteil mehr Unterstützung. Von Torsten Thissen

In Düsseldorfs Stadtteilen wächst die Verunsicherung über den Kurs des Rathauses. Gewerbetreibende und Stadtteilpolitiker befürchten, dass die Bezirke im Vergleich zur Innenstadt weiter ins Hintertreffen geraten. Einige Bezirksvorsteher schlagen deshalb eine Art runden Tisch mit Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) vor.

"Wir sind verunsichert und wissen nicht, was wir den Bürgern sagen sollen, wenn sie uns auf konkrete Maßnahmen ansprechen", sagt etwa der Bezirksvorsteher des Stadtbezirks 8, Gerwald van Leyen. Der CDU-Mann wüsste gerne, welche Planungen beispielsweise beim Schulbau umgesetzt werden und welche nicht. "Thomas Geisel hat im Wahlkampf gesagt, er wolle die Stadtteile stärken. Ich begrüße das, doch nun möchte ich auch Taten sehen", so der Bezirksvorsteher. Er will seinen Vorstoß nicht als Vorwurf verstehen, sondern eher als Anregung, mehr und besser miteinander zu kommunizieren.

Hintergrund ist auch der Aufruhr um die bezirksbezogenen Mittel für den Unterhalt von Gebäuden, also um Gelder, die den zehn Stadtbezirken zugewiesen sind, damit sie Sanierungen in Schulen und anderen städtischen Einrichtungen veranlassen können. Vergangenen Monat hatte das Rathaus den Bezirksvertretungen ohne Ankündigung mitgeteilt, dass "vor dem Hintergrund personeller Engpässe" beschlossene BV-Maßnahmen bis auf Weiteres zurückgestellt werden. "Wir wissen im Moment nicht, wie es weitergeht", so van Leyen. Eine Ansicht, der sich auch sein Amtskollege Rolf Tups (CDU) vom Stadtbezirk 4 anschließt. "Die Bürger wollen nicht von uns wissen, was geplant ist oder was umgesetzt werden sollte, sie wollen wissen, wann etwas gemacht wird", sagt Tups. Auch er würde einen runden Tisch mit der Rathausspitze begrüßen.

Thomas Geisel: 100 Tage im Amt FOTO: Bretz, Andreas

Stefan Golißa (CDU) vom Stadtbezirk 5 plädiert ebenfalls für ein regelmäßiges Treffen von Bezirksbürgermeistern und Oberbürgermeister. Er führt einen weiteren Aspekt an. Damit ergäbe sich die Möglichkeit des Austauschs mit den anderen Bezirksvorstehern. So wäre etwa das Koordinationszentrum für Flüchtlinge in seinem Bezirk vielleicht ein Modell für andere Bezirke. "Wir könnten von den Erfahrungen der anderen Bezirke profitieren." Gemeinsam mit dem OB könne man dann überlegen, wie man die Stadtteile voranbringen könnte.

Thomas Geisel als neuer OB beim Ständehaus-Treff FOTO: Endermann, Andreas

Nötig scheint dies auch angesichts der Klagen mancher Händler und Unternehmer zu sein. So etwa in Eller, wo sich die Werbegemeinschaft bei Veranstaltungen wie dem Ostermarkt oder dem Gumbertstraßenfest mehr Flexibilität der städtischen Behörden in puncto Gebühren wünscht. Gabriele Hofer von der Werbegemeinschaft in Eller: "Wir brauchen einen intakten Stadtteil. es wäre wünschenswert, wenn das Rathaus sich da einschaltet. Zumal es eines der Wahlversprechen war, dass, nach den großen Investitionen in der Innenstadt, die Stadtteile dran sind." Eine Ansicht, die auch Norbert Hurtz teilt, der im Derendorfer Münstercenter einen Kopierladen betreibt und gerade Unterschriften gegen den Umbau des Centers sammelt. "Es wäre wichtig, sich mehr um die Belange der Stadtteile zu kümmern", so der Einzelhändler, der Verständnis hat, dass der OB nicht überall alles gleichzeitig machen kann, doch hat auch er das Versprechen Geisels noch im Ohr. "Es wäre nun an der Zeit", findet Hurtz.

Im Ampelvertrag ist die "stadtteilorientierte Arbeit" als eine von drei prinzipiellen Leitlinien verankert. Demnach sollen "die Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksvertretungen" gestärkt und ihnen "mehr Beratungsrechte bei Projekten von gesamtstädtischer Bedeutung" eingeräumt werden. Weiter heißt es in dem Kooperationsvertrag: "Für die Menschen haben die Stadtteile eine große Bedeutung, weil sie ihnen eine Heimat und Identität bieten. (...) Unser Ziel ist die gleichberechtigte Entwicklung aller Stadtteile in der Gesamtstadt."

Am Freitag erst hat die CDU in der Bezirksvertretung 1 eine Anfrage zu der Zurückstellung der beschlossenen Bezirksmittel gestellt. Die Stadteilpolitiker wollten wissen,. welche der beschlossenen Maßnahmen deshalb noch nicht durchgeführt wurden.

Die Antwort war wenig erhellend: "Derzeit werden alle Maßnahmen überprüft und eine Übersicht erstellt, die gilt es abzuwarten", sagte Eliane Vogt, die Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle.

Quelle: RP
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