| 18.07 Uhr

Fehlende Zulassung
Düsseldorf schaltet acht Ampel-Blitzer ab

Aktuelle Blitzer in Düsseldorf - hier wird geblitzt
Aktuelle Blitzer in Düsseldorf - hier wird geblitzt FOTO: Endermann, Andreas
Düsseldorf. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat acht Radarfallen an Ampeln abgeschaltet. Die Geräte haben keine gültige Zulassung. Bekommen jetzt viele Rotlichtsünder ihr Bußgeld zurück?

Der Hersteller Jenoptik habe zuvor mitgeteilt, dass den Messanlagen die Zulassung fehle, berichtete das Amtsgericht in Düsseldorf am Donnerstag. Die Anlagen haben jahrelang Rotlichtverstöße erfasst. Derzeit würden nun keine Bußgeldverfahren mehr eingeleitet.

Die Stadt Düsseldorf habe zudem den Landesbetrieb Mess- und Eichwesen mit einer Prüfung beauftragt. Die Prüfung habe ergeben, dass keine der Rotlichtüberwachungsanlagen die Anforderungen erfülle. Die Induktionsschleifen sind zu nah am Straßenrand.

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Die Stadt Düsseldorf teilte mit, es würden Schadenersatz-Forderungen an den Hersteller geprüft. Seit am 10. Januar die Anlagen außer Betrieb gesetzt worden seien, seien keine Bußgeldverfahren mehr auf der Basis der Daten aus den Anlagen eingeleitet worden. Bereits eingeleitete Verfahren wurden angehalten oder eingestellt. Bereits abgeschlossene Bußgeldverfahren könnten aber nur von einem Gericht aufgehoben werden. Bisher geht die Stadt davon aus, dass die fehlerhafte Bauweise der Anlagen nicht dazu führen wird, dass Bescheide zurückgenommen werden. Die Fotos zeigten eindeutige Rotlichtverstöße.

(lnw/hpaw)