Kolumne rund ums Rathaus CDU fährt neben der Spur

Düsseldorf · Zugegeben, es war ein Schock für die Christdemokraten, was nach der Wahl im vergangenen Jahr passierte: Nach 15 Jahren verlor sie die Macht im Rathaus - obwohl sie, wenn auch mit Verlusten, erneut als stärkste Kraft aus der Stadtratswahl hervorgegangen ist. Doch nach fast einem Jahr sollte die Schockstarre überwunden und die Rolle in der Opposition gefunden sein.

Doch davon schimmert nur selten etwas durch. Statt den Finger in die Schwachstellen zu legen, die die neue Ratsmehrheit ohne Frage hat, wechselt die CDU - je nach Akteur - zwischen kaum nachvollziehbaren emotionalen Eruptionen und dem Werfen von Wattebäuschchen. Echte Attacken bleiben meist nur im Ankündigungsmodus (wie bei der Schulbaufirma IPM in der vergangenen Ratssitzung) oder sind direkt neben der Spur: So wie die jüngste Kritik des Bundestagsabgeordneten und Düsseldorfer CDU-Chefs Thomas Jarzombek. Der postete bei Facebook, der erste Europatag von OB Thomas Geisel (SPD) sei vom bisher bürgernahen Fest auf dem Marktplatz zu einem Schnittchenevent für wenige geworden. Dazu ein Foto von Jarzombek am CDU-Stand - beim Europatag im Rathaus. Da fiel Geisel der Konter nicht schwer, schließlich durfte jeder im Rathaus dabei sein, der wollte - und nicht nur davor. In Bedrängnis bringt eine Regierung solche Opposition nicht. Richtig frisch wirken dagegen manche Angriffe der zweiten Ratsfraktion in der Opposition, der Linken.

Doch woran liegt es, dass die CDU sich nicht in die neue Rolle findet? Dass sie die selbst nicht gewählt hat und als ungerecht empfindet, ist das eine. Entscheidender aber ist, dass die CDU nicht an einem Strang zieht: An der Spitze der Fraktion stehen mit dem Vorsitzenden der Fraktion, Rüdiger Gutt, und seinem Vize, Andreas Hartnigk, zwei Konkurrenten. Zwischen Parteichef Jarzombek und seinen beiden Stellvertretern Peter Preuß und Sylvia Pantel herrscht bestenfalls Burgfrieden. Mit Heidrun Leinenbach hat er bei der Vorstandswahl im Juni eine Gegenkandidatin. Und die Basis? Wartet auf Führung, auf eine klare Linie. Es wird höchste Zeit, 2017 ist die nächste Wahl.

(RP)
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