Düsseldorf CDU und Grüne planen erstes Treffen
Düsseldorf · Die anstehende OB-Stichwahl und die unklaren Ratsmehrheiten führen zu einem Sitzungsmarathon bei Parteien und Fraktionen. Im Zentrum stehen die Verhandlungen für Bündnisse. Die Duellanten Elbers und Geisel plakatieren neu.
Es wird für beide Seiten eine neue Erfahrung - und trotz gegenseitiger Sympathien muss zwischen CDU und Grünen noch der richtige Umgangston gefunden werden. Das zeigt eine Anekdote vom Wahlabend. Da verkündete CDU-Parteichef Thomas Jarzombek über Lautsprecher, er habe der Grünen-Chefin Mona Neubaur eine SMS geschickt. Inhalt: "Schatz, wir müssen reden."
War witzig gemeint, aber dennoch daneben. Grünen-Frauen sind wehrhaft und schätzen das direkte Wort, deshalb wird es sich nicht wesentlich auf die anstehenden Verhandlungen auswirken. Die nach der Ratswahl notwendige Mehrheitsbildung für den Stadtrat, aber auch die anstehende Stichwahl zwischen Dirk Elbers (CDU) und Thomas Geisel (SPD) am 15. Juni löst bei Parteien und Fraktionen einen wahren Sitzungsmarathon aus.
CDU Bei der Fraktionssitzung Abend ging es um die Analyse des Wahlergebnisses (das mit Stichwahl und einem Verlust von acht Ratssitzen weit unter den Erwartungen lag) und das weitere Vorgehen. Der Tenor: Man wird mit den Grünen verhandeln und sich auf die Stichwahl konzentrieren. Jarzombek rechnet noch diese Woche mit einem Sondierungsgespräch. Dass es nicht nur eine Kooperationsvereinbarung, wie von Grünen, aber auch SPD ins Gespräch gebracht, sondern eine echte Koalition sein soll, steht für Jarzombek außer Frage. "Sonst wird das eine Politik der Deals - und das wird teuer für den Steuerzahler."
Grüne Auch die Grünen beließen es bei der Fraktionssitzung zunächst bei der Analyse und der prinzipiellen Gesprächsbereitschaft mit CDU und SPD. Der Fraktionsvorstand wird am 2. Juni gewählt. Morgen Abend tagt der Parteivorstand, am 3. Juni folgt die Mitgliederversammlung im Bilker Bürgersaal. Dazwischen, möglichst noch diese Woche, sollen die Sondierungsgespräche stattfinden. Konkrete Termine gibt es noch nicht. Statt einer festen Koalitionsvereinbarung streben die Grünen Kooperationsgespräche an - mit viel Freiraum.
SPD Die Sozialdemokraten trafen sich gestern zum Unterbezirksausschuss. Die Linie: Man konzentriert alles auf die Stichwahl und den Wahlkampf für Thomas Geisel. In dem wird er ein weiteres Mal von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft unterstützt, auch Hamburgs Regierender Bürgermeister Olaf Scholz soll kommen. Die Wahl des neuen Fraktionsvorstands soll erst nach der Stichwahl folgen.
FDP Die Liberalen, die um drei auf sechs Ratssitze gestutzt wurden, haben gestern gleich klare Verhältnisse geschaffen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann wurde zur neuen Fraktionschefin gewählt. Morgen Abend folgt der "Kleine Parteitag".
Linke Laut Fraktionschefin Angelika Kraft-Dlangamandla ist offen, ob man eine Empfehlung für Geisel gibt - wegen seiner Positionen zu OSD, Freien Wählern und Fracking.
