Düsseldorf Dafür gibt die Stadt das meiste Geld aus

Düsseldorf · Die Haushalte von Kommunen sind geprägt von vielen Pflichtaufgaben - oft aufgrund von Entscheidungen, die von Bund oder Land getroffen werden. Das schlägt auch auf den Düsseldorfer Haushalt durch. Daneben gibt es viele Ausgaben für Investitionen, die eine politische Mehrheit im Rathaus beschlossen hat.

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Foto: A. Endermann

Die größten Posten im aktuellen Haushaltsplan und in den nächsten Jahren: Transferleistungen Mit 915 Millionen Euro sind dies die höchsten Ausgaben im Düsseldorfer Etat. Dabei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschüsse zum Beispiel für Grundsicherung im Alter, Jugendhilfe, an den Landschaftsverband Rheinland oder an Vereine. Die Tendenz bei diesen Aufwendungen ist stark steigend. Zu deutlichen Mehrkosten führt im kommenden die wachsende Zahl an Flüchtlingen. Der Kämmerer hat elf Millionen Euro zusätzlich eingeplant. Er geht aber noch von 3000 Flüchtlingen Ende 2015 aus - an anderen Stellen der Stadt rechnet man bereits mit 3600.

Personal Jedes Jahr gibt die Stadt für ihre knapp 10 000 Mitarbeiter (inklusive Versorgung) rund 547 Millionen Euro aus. Damit ist das Personal der zweitgrößte Ausgabeposten im Haushalt.

Großprojekte Wenn Kö-Bogen (erster und zweiter Bauabschnitt) und Wehrhahn-Linie erst einmal fertig sind, werden sie die Stadt über die Jahre der Bauzeit und abzüglich Landes-/Bundeszuschüssen etwa 700 Millionen Euro gekostet haben. Für die geplante U 81, die zunächst Messe und Flughafen verbinden und dann ins Linksrheinische sowie nach Ratingen führen soll, sind für den ersten Abschnitt (Freiligrathplatz-Terminal) rund 150 Millionen Euro angesetzt, wobei ein Großteil bezuschusst wird.

Schulen, Bäder und Museen Der Rathauschef und die Ampel-Koalition machen einen Sanierungsstau bei städtischen Gebäuden aus, im Schulbau drängt wegen steigender Schülerzahlen die Zeit. Für solche Investitionen ist noch kein Geld eingeplant, die Politik wünscht aber Beträge im zweistelligen Millionenbereich.

Stadtentwicklung Ebenfalls noch nicht beziffert sind die Kosten für Neugestaltung von Straßen und Vierteln - dabei stehen solche Arbeiten nach der Fertigstellung der Wehrhahn-Linie an Friedrich-, Kasernen- und Schadowstraße an. Auch eine Aufwertung von Garath ("Garath 2.0") hat Oberbürgermeister Geisel angekündigt - allerdings noch nicht gegenfinanziert.

(RP)
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