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Düsseldorf
Das Loch in der Stadtkasse wird immer größer

Düsseldorf. Die Stadt rechnet inzwischen mit einem Defizit von 125 Millionen Euro in diesem Jahr - deutlich mehr als erwartet. Von Arne Lieb

Stadtverwaltung und Politik müssen sich auf ein noch höheres Minus am Jahresende einstellen. Die Ausgaben der Stadt werden im laufenden Jahr um 125 Millionen Euro höher sein als die Einnahmen. Diese alarmierenden Zahlen prognostiziert der aktuelle Controllingbericht der Kämmerei, der am Montag im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt wird und die erste Jahreshälfte berücksichtigt. Als der Haushaltsplan im vergangenen Dezember verabschiedet worden war, hatte man lediglich ein Minus in Höhe von 30 Millionen Euro erwartet, nun muss die Erwartung erneut nach unten korrigiert werden. Beim letzten Bericht mit dem Stichtag 30. April war das Defizit zum Jahresende noch mit 77 Millionen Euro vorausgesagt worden.

Den Angaben der Kämmerei zufolge haben sich sowohl Einnahmen als auch Ausgaben schlechter entwickelt als erhofft. So hat die Stadt rund 57 Millionen Euro weniger eingenommen. Das liegt zum größten Teil an der Gewerbesteuer, der wichtigsten Einnahmequelle. Dort fehlen 50 Millionen Euro im Vergleich zur Schätzung. Die Ausgaben liegen hingegen um rund 39 Millionen Euro über der Vorhersage. Davon entfallen 17 Millionen Euro auf das Personal, dazu kommen höhere Sachleistungen und Transferaufwendungen, die diverse Posten umfassen, vom Straßenbau bis zur Versorgung von Flüchtlingen.

Um zahlungsfähig zu bleiben, hat die Stadt seit Jahresanfang 133 Millionen Euro an Krediten bei ihrer Holding aufgenommen, einer Konstruktion, in der die Beteiligungen an Stadttöchtern wie Rheinbahn oder Bäderbetrieben organisiert sind. Die Verbindlichkeiten steigen damit auf 440 Millionen Euro. Erstmals seit vielen Jahren liegt die sogenannte Nettofinanzposition, also das Verhältnis von Guthaben und Verbindlichkeiten, im Minus.

Quelle: RP
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