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Rund ums Rathaus
Der Antrags-Berg im Stadtrat

Meinung | Düsseldorf. Es gab mal Zeiten, und die sind noch gar nicht so lange her, da begann eine Sitzung des Stadtrats um 14 Uhr, endete drei bis vier Stunden später - und dennoch war die komplette Tagesordnung abgearbeitet. Von Denisa Richters

Doch nun reiht sich eine Mammut-Sitzung an die andere - und zwar so oft, dass man nicht nur im Rheinland von Tradition sprechen kann.

Konkret heißt das: Stets sorgt das Zeitlimit dafür, dass doch um 20 Uhr die öffentlich geführten Debatten beendet werden und es im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung bemerkenswert rasch dem Finale entgegengeht. Die 20-Uhr-Grenze war irgendwann parteiübergreifend vereinbart worden - schließlich sitzen im Stadtrat nur Ehrenamtler, da sollte so eine Sitzung doch irgendwann ein Ende finden.

Doch seit geraumer Zeit ist ein interessantes Phänomen zu beobachten: Von Mal zu Mal werden die Punkte auf der Tagesordnung, an die ein Erledigt-Häkchen gemacht werden kann, weniger. Wenn nämlich allein bei der Anerkennung der Tagesordnung (TOP 1) schon eine halbe Stunde diskutiert wird, wie soll jemals TOP 34, Buchstabe "n" (also 14) erreicht werden? Unmöglich. Und so schiebt der Stadtrat einen inzwischen monströsen Berg an sogenannten Restanten vor sich her, manche stammen sogar aus der vorvorletzten Sitzung. Meist handelt sich um Anträge, die vor allem der Opposition immer wichtig sind: Denn sie bekommt zwar selten eine Mehrheit, kann sich aber mangels Redebegrenzung argumentativ austoben. Mancher Antragsteller kann sich kaum mehr an den Anlass erinnern, so lange stehen einige Themen schon unbehandelt auf der Warteliste.

Was tun? SPD und Grüne könnten sich für das starkmachen, was sie einst auf der Oppositionsbank von CDU und FDP gefordert hatten: die Anträge - wie es schon mal war - weiter nach vorne auf die Tagesordnung zu setzen. Man könnte aber auch einfach mal den Live-Stream und die Videoaufzeichnung der Sitzung stoppen. Mancher Selbstdarsteller würde sich dann vielleicht doch wieder kürzer fassen und einfach mal zum Punkt kommen.

Quelle: RP
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