Rund ums Rathaus Der Oberbürgermeister und die Grenzen des Pokerns
Düsseldorf · Manchmal möchte man in die Vergangenheit reisen, um dabei gewesen zu sein, wie Thomas Geisel als Energie-Manager Gaspreise ausgehandelt hat. Das könnte manche seiner Amtshandlungen als Oberbürgermeister erklären, die zunächst unerklärlich scheint. Denn: Geisel verhandelt gerne - und zwar mit dem Ziel, das er vorher als Minimum ausgegeben hat. Drunter geht nicht. Wer weniger höflich formuliert, spricht von Zocken statt Verhandeln. Denn der gesichtswahrende Poker hat am Ende auch einen Preis.
Wie hoch der sein kann, wird sich zum Beispiel zeigen, wenn detaillierte Verträge zum Verkauf des Gustaf-Gründgens-Platzes vorliegen. Die bereits vor Jahren mit den Investoren ausgehandelte Summe hat Geisel mit seinem Machtpoker auf 70 Millionen Euro verdoppelt. Offenbar gelang das nur durch großes Entgegenkommen - die verkaufte Fläche ist nun nahezu doppelt so groß, auch Gestaltung und Unterhalt des neuen Platzes will die Stadt den Investoren abnehmen, weitere Hilfestellungen nicht ausgeschlossen. Die Gesamtrechnung wird zeigen, wie gut wirklich verhandelt worden ist.
Ähnlich ist es beim Streit um Ausschüttungen der Stadtsparkasse an die Stadt. Dieser Konflikt schwelt nun seit mehr als einem Jahr. Zusammengefasst geht es darum, dass Geisel, der auch Vorsitzender des Verwaltungsrats ist, angesichts von weit über Plan liegenden Gewinnen des Instituts auf Ausschüttungen in zweistelliger Millionenhöhe pocht, Sparkassen-Chef Arndt Hallmann ihm das aber mit Verweis auf strenge Regeln zur Rücklagenbildung verweigert. Beide beharren auf ihrer Position (Geisel hat zumindest einen Kompromiss auf den Tisch gelegt), die Bankenaufsicht im Finanzministerium ist eingeschaltet. Kurzum: Die Situation ist verfahren und längst deutschlandweit Thema.
Nun hat sich der Rheinische Sparkassen- und Giroverband eingeschaltet, in der Hoffnung, doch einen Kompromiss zu erzielen. Die Idee: Ausschüttung 2014 abhaken, dafür erhält die Stadt 2015 deutlich mehr als die erwarteten neun Millionen Euro. Alles sei, so mehrere Teilnehmer, auf einem guten Weg gewesen. Dann warf Geisel eine Summe in den Raum: 56 Millionen Euro seien es, über die der Verwaltungsrat 2015 zu verfügen habe. Da stockte auch manchem wohlgesonnenen Ampel-Politiker der Atem. Rasch wurde abgerüstet. Nun geht es um 28 Millionen Euro. Als Verhandlungsbasis durchaus denkbar - als gesichtswahrende Endsumme kaum realistisch.
