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Düsseldorf Die Entschuldigung eines Feuerwehrmannes

Düsseldorf · In einem fünfseitigen Brief an OB Dirk Elbers erklärt der Rechtsanwalt des Beamtenbunds dbb, der den Hauptbrandmeister vertritt, weshalb er die Suspendierung seines Mandaten für nicht gerechtfertigt hält. Zunächst nutzt der Feuerwehrmann die Gelegenheit, sich zu entschuldigen für seine Fehleinschätzung. "Bei Ihnen persönlich sowie seinem Dienstherrn, der Landeshauptstadt Düsseldorf".

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Foto: Reichartz,Hans-Peter

Durch Elbers' "deutliche und drastische Reaktion" und die Presseberichte sei dem Feuerwehrmann klargeworden, welche weitreichenden Auswirkungen die "auf dem privaten Facebook-Account angelegte private Zitatsammlung" hatte und dass sie Spielraum für Missverständnisse biete. Er sei stets mit "Leib und Seele" Feuerwehrbeamter der Stadt gewesen und überdurchschnittlich beurteilt worden. Der Facebook-Account sei inzwischen gelöscht und der 44-Jährige versichere, dass ihm ähnliche Fehler nicht mehr unterlaufen.

Es folgt die Bitte, "Ihre Entscheidung bezüglich der vorläufigen Dienstenthebung noch einmal zu überdenken". Zur vorläufigen Suspendierung nimmt der Anwalt auf die Bedingungen Bezug. Eine davon ist die Wahrscheinlichkeit einer endgültigen "Entfernung aus dem Beamtenverhältnis". Sie setze voraus, dass der Beamte sich durch sein Fehlverhalten untragbar gemacht habe und ein kompletter Vertrauensverlust entstanden sei.

Da die wiedergegeben Zitate zwar in Zusammenhang mit der dienstlichen Tätigkeit des Feuerwehrmannes gestanden haben, er aber nicht Urheber der Zitate sei und diese zuvor im Internet öffentlich zugänglich waren, könne nicht von "einem derartigen Vertrauensverlust" die Rede sein. Auch könne keine Verknüpfung zwischen den Zitaten und der tatsächlichen Aufgabenerfüllung (dem Löschen von Bränden) hergestellt werden. Den Zitaten seien zudem "keinerlei Schmähkritik, Beleidigung oder Verunglimpfung Ihrer Person oder des Dienstherrn zu entnehmen". Dies sei auch nicht beabsichtigt.

Die Polizei erklärt sich unterdessen solidarisch mit ihren Feuerwehrkollegen "Wir arbeiten häufig miteinander. Ob bei Bränden oder schweren Unfällen," so Harald Walter, Vorsitzender der GdP Düsseldorf. "Daher ist es für uns selbstverständlich, dass unter schwierigen Bedingungen entstandene Überstunden nicht einfach verfallen dürfen."

Der Polizeivorstand empfindet das Verhalten der Stadt, die angefallenen Überstunden nicht zu bezahlen, als unanständig Mitarbeitern gegenüber, die ständig ihre Gesundheit und ihr Leben zum Wohle der Menschen der Stadt einzusetzen bereit wären.

Gerade an Karneval sei damit zu rechnen, dass viele Überstunden anfallen. "Die Maßnahmen von Herrn OB Elbers werden die Motivation und Einsatzbereitschaft der Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr an diesen schwierigen Tagen nicht erhöhen und während Herr OB Elbers mit seiner Stadtspitze auf der Tribüne und im Rathaus feiert, werden wieder unzählige Feuerwehrleute und Polizisten auf der Straße und in der Stadt für Sicherheit sorgen!" heißt es in der Pressemitteilung weiter.

(jco/ac/das)
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