Düsseldorf Die Kosten für Sozialleistungen steigen

Düsseldorf · Mehr als 75.000 Düsseldorfer können ohne Geld vom Staat ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten.

Düsseldorf: Die Kosten für Sozialleistungen steigen
Foto: Radowski

Düsseldorf boomt. Doch die prosperierende Metropole am Rhein, in der immer mehr Menschen leben wollen, hat auch eine andere Seite. Gut zwölf Prozent der Düsseldorfer sind auf staatliche Transferleistungen angewiesen, kommen also ohne steuerfinanzierte Unterstützung nicht klar. Die wichtigsten Fakten und Entwicklungen im Überblick.

Düsseldorf: Die Kosten für Sozialleistungen steigen
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Mindestsicherung Drei Hauptgruppen erhalten Geld aus kommunalen Töpfen, die sogenannte Mindestsicherung: Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind und Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II ("Hartz IV") beziehen. Die Stadt finanziert hier die Kosten der Unterkunft inklusive Heizung. Den Regelsatz für den täglichen Bedarf übernimmt dagegen der Bund. Menschen ab 65 Jahren, deren Rente nicht reicht. Sie werden über die Grundsicherung im Alter ("Grusi") unterstützt. In diese Gruppe fallen auch jüngere Männer und Frauen, die dauerhaft erwerbsunfähig sind. Seit vergangenem Jahr erstattet der Bund den Kommunen die Grundsicherung zu 100 Prozent. Ebenfalls bedeutend: die Flüchtlinge, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.

Kosten Am meisten Geld muss die Stadt für ihren Anteil an den Hartz-IV-Leistungen (Unterkunft) berappen. Die Ausgaben lagen 2010 bei 166,8 Millionen Euro, gingen 2012 minimal zurück. "2014 werden es voraussichtlich 171 Millionen Euro sein", sagt Hartmut Wienen, Abteilungsleiter im Sozialamt. Dafür, dass der Kostenanstieg eher moderat verläuft, zeichnet vor allem der stabile deutsche Arbeitsmarkt verantwortlich. Deutlicher fällt die Entwicklung bei der Grundsicherung im Alter aus: 53,8 Millionen Euro wurden 2010 dafür ausgegeben, für das vergangene Jahr werden es voraussichtlich 72,6 Millionen Euro sein, im Ansatz für den Haushalt 2015 stehen 74,5 Millionen Euro. "Zunehmend unterbrochene Erwerbsbiografien mit wechselnden Jobs, die nicht immer nahtlos aneinander anschließen, und der Niedriglohn-Sektor werden diese Zahlen weiter steigen lassen", sagt Wienen. Dass immer mehr Menschen in Deutschland Schutz und Zuflucht suchen, wirkt sich unmittelbar auf die Sozialausgaben aus. Wandte die Stadt 2010 hier rund 3,5 Millionen Euro auf, werden es 2014 mehr als elf Millionen Euro sein. Für das laufende Jahr wurden 17,2 Millionen Euro angesetzt, tatsächlich könnten die Ausgaben noch höher liegen. Sozialdezernent Burkhard Hintzsche schätzt, dass Ende des Jahres etwa 5000 Flüchtlinge, also fast doppelt so viele wie in diesem Frühjahr, in der Stadt leben werden.

Sozialräume Damit, dass gut 12,5 Prozent der Bevölkerung auf Mindestsicherung angewiesen sind, befindet sich Düsseldorf bundesweit im Mittelfeld. Der bundesweite Schnitt liegt bei neun Prozent, in Bayern sind es im Landesschnitt nur 4,4 Prozent, Städte wie Berlin und Bremen führen die Liste mit 19,5 beziehungsweise 16,7 Prozent an. Sehr groß sind die Unterschiede innerhalb des Düsseldorfer Stadtgebiets. So leben beispielsweise in Garath rund 4200 Hartz-IV-Empfänger, das sind 23 Prozent der Bevölkerung im Stadtteil, in Kaiserswerth sind es dagegen nur 134 Männer und Frauen, was einem Bevölkerungsanteil von etwa 1,7 Prozent entspricht.

(RP)
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