Die Woche Im Rathaus Die trügerische Ruhe nach der Bundestagswahl
Düsseldorf · Im Rathaus ist es dieser Tage auffallend still. Hinter den Kulissen aber brodelt es: Die Sparkommission muss Lösungen für den Haushalt 2018 finden und Oberbürgermeister Thomas Geisel Unterstützer für die Sondersitzung des Stadtrates am Dienstag.
Nach der Wahl ist irgendwie doch alles beim Alten, so scheint es: Alle Düsseldorfer Abgeordneten sind wiedergewählt, Marie-Agnes Strack-Zimmermann bleibt dem Stadtrat trotz neuem Mandat im Parlament erhalten. Auch an der Stadtspitze herrscht Frieden: Am Dienstag führte Oberbürgermeister Thomas Geisel Kinder durchs Rathaus, gerade stellt er auf der Immobilienmesse Expo Real die Bauprojekte für die nächsten Jahre vor, und am Wochenende feiert er das "Reading Weekend" mit Düsseldorfs britischer Partnerstadt. Alles ist in bester Ordnung. Doch der Schein trügt: Hinter den Kulissen im Rathaus brodelt es gewaltig, schon nächste Woche ist es vorbei mit der kurzen Ruhe nach der Wahl.
Am Dienstag nämlich lädt Geisel zur Sondersitzung des Stadtrates ein. Und da wird es wohl auch wieder um die Mehrkosten für die Tour de France und den Dringlichkeitsbeschluss Geisels gehen, mit dem er im Sommer Rechnungen in Höhe von 1,5 Millionen Euro beglichen hatte. Diesem Beschluss musste die Politik im Nachhinein zustimmen. Das ist aber nicht passiert, Geisel bekam keine Mehrheit, unter anderem deshalb, weil man bei der größten Ratsfraktion, der CDU, verärgert war, weil im Vorfeld zahlreiche Fragen zu der Summe unbeantwortet geblieben waren. Nun laufen Gespräche im Rathaus, damit Geisel doch noch die Mehrheit bekommt. Und das ist sicher kein gemütliches Kaffeekränzchen, das da zwischen OB-Büro und den Fraktionen läuft.
Dieser Herbst wird aber noch aus einem anderen Grund ungemütlich für Geisel und den Stadtrat werden: Nach der Bundestagswahl ist vergangene Woche erstmals wieder die Sparkommission mit Kämmerin Dorothée Schneider, der Stadtspitze und Vertretern von SPD, FDP, Grünen und CDU zusammengekommen. Man trifft sich nun in enger Taktung, um Möglichkeiten zu erarbeiten, wie der Haushalt 2018 ausgeglichen werden kann. Wo gespart wird, ist noch unklar. Sicher ist aber: Egal wo gekürzt wird, es wird Ärger geben. Das wurde schon deutlich, als Geisel in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes vorschlug, die Zuschüsse für die Volkshochschule auf den Prüfstand zu stellen. Und so wird wohl auch die Klausurtagung am Wochenende mit Stadtoberhaupt und Dezernenten ein zähes Ringen darum, wo gekürzt wird. Die Ergebnisse werden für Diskussionsstoff sorgen - auch bei den Düsseldorfer Bürgern. Laura Ihme
