Düsseldorf "Dügida": Montag wohl keine große Kundgebung
Düsseldorf · Der "Düsseldorfer Appell" will diesmal auf eine Anmeldung verzichten - auch wegen des geringen Zulaufs zu "Dügida". Das linke Bündnis mobilisiert hingegen erneut. Wie soll Düsseldorf mit den Montags-Demos künftig umgehen?
Teilnehmerschwund bei dritter"Dügida"-Demo in Düsseldorf
Der dritte Aufzug von "Dügida" war ein Fehlschlag. Der Zulauf war noch geringer als in der Vorwoche: Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf 160, andere Beobachter zählten sogar nur 120. Zudem sind die Düsseldorfer Demos schon seit Wochen isoliert von der "Pegida"-Bewegung, die zeitgleich nach Duisburg aufrief. Stattdessen wird immer stärker der Einfluss von rechten Parteien wie "Pro NRW" und der Hooligan-Szene deutlich. Die Veranstalter wollen trotz des geringen Zuspruchs weitermachen.
Beim bürgerlichen Gegenbündnis "Düsseldorfer Appell" deutet sich in dieser Woche ein Strategiewechsel an. Man sei noch in der "Findungsphase", sagt Organisator Volker Neupert, kündigt aber an: "Wir werden für Montag erst mal keine Kundgebung anmelden." Er finde es natürlich gut, wenn Leute protestierten. "Aber wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht dem Spiel von ,Dügida' ergeben und ihnen zu viel Aufmerksamkeit schenken." Angedacht sei stattdessen ein "interkulturelles Fest" im Frühling - unabhängig von "Dügida".
Die Überlegungen sind auch Folge der gesunkenen Teilnehmerzahl bei der Kundgebung. Düsseldorf hatte in den vergangenen Wochen viele Zeichen gegen "Dügida" gesetzt, wie die Licht-Aus-Aktion, die Initiative aus Kultur und Sport und die erste Kundgebung mit 3000 Besuchern (plus 2500 im linken Bündnis.) Offenbar haben viele das Gefühl, dass alles gesagt ist: Diesmal versammelten sich nur etwas mehr als 1000 Menschen. Beim linken Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer" will man hingegen an seiner Linie festhalten. Die nächste Demo ist bereits angemeldet. "Wer zu Rassismus schweigt, stimmt immer auch zu", so Sprecher Thomas Bose.
Sollte "Dügida" weiter am Bahnhof demonstrieren wollen, spricht rechtlich wohl nichts dagegen. "Verkehrsbehinderungen sind in diesem Fall kein Argument", sagt Karl Heinz Bortloff, Fachanwalt für Verwaltungsrecht. "Damit muss man bei der Ausübung des Demonstrationsrechts immer rechnen." Die Polizei kann laut Bortloff auch den geringen Zulauf nicht zum Anlass nehmen, den Aufzug zu verlegen. "Die Teilnehmerzahl spielt keine Rolle."
Das Plakat, das am Montag als Zeichen für "Humanität, Respekt und Vielfalt" am Rathaus aufgehängt wurde, soll noch eine Woche bleiben. Wer es aufgehängt hat, dazu hüllte man sich im Umfeld des Oberbürgermeisters in Schweigen. Auch das ist eine Reaktion auf die Beschwerde der "Dügida"-Organisatorin, die auf die Neutralitätspflicht von Thomas Geisel gepocht hatte. Sie hatte sich dagegen gewehrt, dass der Rathaus-Chef zur Gegen-Demo aufgerufen hatte. Dies untersagte das Verwaltungsgericht, das Oberverwaltungsgericht folgte dem nicht. Ob es zu einem Hauptsacheverfahren kommt, hängt laut städtischen Juristen davon ab, ob die "Dügida"-Organisatorin eine Feststellungs-Klage einreicht. Die wäre etwa zulässig, wenn die Gefahr droht, dass das umstrittene Verhalten wiederholt wird.
Leserforum: Was meinen Sie: Sollte jede Woche ein breites Gegenbündnis demonstrieren oder nicht? Schreiben Sie uns per Mail an stadtpost@rheinische-post.de oder per Fax an 505-2294.
