Plan verschoben Diesel-Fahrverbote in Düsseldorf frühestens ab Juli 2018
Düsseldorf · Sind Diesel-Fahrverbote für Düsseldorf unvermeidlich, oder gibt es doch noch einen Ausweg? Die Bezirksregierung hat sich erst einmal Zeit verschafft und den neuen Luftreinhalteplan vertagt.
Mögliche Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge werden in Düsseldorf nicht vor Juli 2018 in Kraft treten. Im Einvernehmen mit der Landesregierung werde der neue Luftreinhalteplan für die Stadt Düsseldorf erst am 1. Juli 2018 in Kraft gesetzt, teilte die Bezirksregierung Düsseldorf am Freitag mit. Ziel aller Beteiligten sei es, Fahrverbote zu vermeiden und die Grenzwerte mit anderen Maßnahmen einzuhalten.
"Wenn sich Effekte aus dem Dieselgipfel der Bundesregierung ergeben, dadurch dass den Kommunen kurzfristig eine Milliarde Euro für Luftreinhaltemaßnahmen zur Verfügung gestellt wird, sind diese einzurechnen", teilte Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher mit. Experten der Behörde hatten vor wenigen Wochen allerdings berichtet, dass es den Berechnungen zufolge fast unmöglich sei, die Einhaltung der Grenzwerte in der Landeshauptstadt ohne Fahrverbote zu erreichen.
Dabei geht es um die Senkung der Stickstoffdioxidbelastung. Die Stadt Düsseldorf war vor Gericht verpflichtet worden, mehr für saubere Luft zu tun - notfalls mit Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte betont, es bestehe eine staatliche Schutzpflicht für Leben und Gesundheit der Bürger.
Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH), weil in Düsseldorf seit Jahren an mehreren Messpunkten die Grenzwerte für Stickstoffdioxid deutlich überschritten wurden. Das Gas kann die Lunge schädigen und zu Herz-Erkrankungen führen. Die Stadt Düsseldorf betonte, bei dem derzeit diskutierten Luftreinhalteplan der Behörde handele es sich um eine Arbeitsfassung. Darin fehlten noch wesentliche Informationen.
