Düsseldorf Düsseldorf hofft auf Groko-Geld

Düsseldorf · Vor allem im Bereich Kita, Schulen und Soziales sind neue Zuschüsse möglich.

 Stadtdirektor Burkhard Hintzsche

Stadtdirektor Burkhard Hintzsche

Foto: H.-J. Bauer

Im Rathaus verfolgen städtische Experten die Verhandlungen für eine große Koalition im Bund sehr genau. Schließlich kann die Groko zusätzliche Einnahmen für Düsseldorf bedeuten. Vor allem im Ressort von Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (Jugend, Soziales, Schule) fielen diese an. Die wichtigsten Punkte:

Kinderbetreuung Die Kitas für über Dreijährige sind in Düsseldorf beitragsfrei. Die Gebühren für das vierte und fünfte Jahr (das sechste zahlt das Land) lägen bei 13,2 Millionen Euro. Eine Erstattung dieses Geldes, das Düsseldorf aktuell selbst aufbringt, würde die Stadtspitze im Fall einer Beitragsfreiheit erwarten.

Im Bereich für unter Dreijährige zahlen Eltern aktuell Beiträge in Höhe von 16,8 Millionen Euro, die Bund und Land übernehmen müssten.

Bei der Ganztagsbetreuung/OGS liegt die Versorgungsquote in der Landeshauptstadt zurzeit bei 63 Prozent. Die Kosten dafür betragen 37,7 Millionen Euro. Wollte die Stadt eine 100-Prozent-Quote erreichen, würde dies allein 21 Millionen Euro mehr bei den Betriebskosten bedeuten. Hinzu kämen Investitionskosten für neue Räumlichkeiten, da die Versorgung nicht im Bestand gesichert werden kann. Hintzsche pocht bei diesem Punkt auf das Konnexitätsprinzip, das heißt: Wer bestellt, bezahlt. In diesem Fall also der Bund.

Flüchtlings-Integration Ob und wie die Stadt von den avisierten acht Milliarden Euro profitiert, ist nicht absehbar. Bislang gibt das Land die Mittel aus der Flüchtlingspauschale nicht eins zu eins an die Kommunen weiter. Dass es aber zusätzliches Geld gibt, ist für den Stadtdirektor wahrscheinlich.

Schule Hintzsche hofft auf künftige Investitionszuschüsse, da nicht nur notleidende Kommunen von dieser Hilfe profitieren dürfen. Die Stadt selbst kalkuliert ihre Bauvorhaben bei den Schulen für die nächsten Jahre auf 700 Millionen Euro.

Langzeitarbeitslose Die Stadt hofft auf die Erhöhung der Gelder für Beschäftigungsmaßnahmen in Düsseldorf. Sie kämen den Langzeitarbeitslosen zugute.

Bildung und Teilhabe Da eigene Anteile etwa bei der Mittagsverpflegung wegfallen sollen, wird der Zugang zu den Leistungen für Bildung und Teilhabe für arme Haushalte erleichtert. Das begrüßt Hintzsche.

(ujr)
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