Düsseldorf Grüne stellen Dirk Elbers Bedingungen
Düsseldorf · Im Düsseldorfer Stadtrat wird ein Bündnis zwischen CDU und Grünen immer wahrscheinlicher. Mit 42 von 82 Sitzen gäbe es eine knappe Mehrheit. Noch in dieser Woche soll es erste Gespräche geben.
Stichwahl Elbers-Geisel: So erlebten die Politiker den Wahlabend
Zwischen den Politikern von CDU und Grünen in Düsseldorf liefen gestern die Drähte heiß. Seitdem klar ist, dass es im Rathaus der Landeshauptstadt weder für das bisherige Bündnis aus CDU und FDP noch für eine rot-rot-grüne Mehrheit reicht, wird die Option Schwarz-Grün immer wahrscheinlicher. Zumal es nun eine - zwar knappe - Mehrheit gibt: Mit der Auszählung des letzten Briefwahlbezirks war bei der CDU am Sonntag kurz vor Mitternacht ein Ratsmandat hinzugekommen. Somit käme diese Koalition auf 42 der 82 Sitze. Lange hatte es am Wahlabend nach einem Patt ausgesehen.
"Die CDU hat bei uns ebenso wie die SPD Interesse an Sondierungsgesprächen signalisiert", sagt Grünen-Parteichefin Mona Neubaur. Einen konkreten Termin gebe es zwar noch nicht, "ein erstes Treffen noch in dieser Woche wäre aber sinnvoll". Zumal die Grünen in einer Woche bei einem Parteitag die Ergebnisse der Verhandlungen mit ihrer Basis diskutieren wollen. Düsseldorfs CDU-Chef Thomas Jarzombek möchte auch, dass es noch in dieser Woche zu einem Treffen kommt.
Nachdem es mit dem Wunschpartner FDP nicht klappt, stehen die Grünen für ihn an erster Stelle: "Das ist der Mathematik des Wahlergebnisses geschuldet." Jarzombek betont, man werde die Grünen "nicht unter Druck setzen" - weder zeitlich noch inhaltlich. In seinen Augen ist es in Ordnung, dass die grünen OB-Kandidatin Miriam Koch vor der Stichwahl am 15. Juni zwischen Amtsinhaber Dirk Elbers (CDU) und SPD-Herausforderer Thomas Geisel ihrer Wählerschaft keine Empfehlung für einen der beiden geben werde.
Zu konkreten Bedingungen der Verhandlungen will sich noch keine Seite offiziell äußern. Seitens der Grünen wird aber die Amtsführung von OB Elbers Thema werden. Die Grünen hatten Elbers in den vergangenen Jahren wiederholt vorgeworfen, für ein schlechtes Arbeitsklima im Rathaus verantwortlich zu sein. Nun wollen sie es zu einer Bedingung für eine Kooperation machen, dass Elbers stärker auf die Mitarbeiter eingeht. "Falls er die Stichwahl gewinnt, darf es keine Personalführung nach Gutsherrenart mehr geben", heißt es aus der Partei.
Elbers weist auf die Schnittmengen von CDU und Grünen hin. Als Beispiele nennt er Klimaschutz, Erhalt der Schuldenfreiheit, die Wohnungspolitik mit dem gemeinsam verabschiedeten Handlungskonzept, die Förderung des Radverkehrs sowie den Schutz von Parks und Freiflächen. Er selber wolle den Grünen nichts anbieten, um Unterstützung zu bekommen: "Das müssen die Parteien verhandeln." Sein Gegenkandidat Geisel zeigt sich siegesgewiss, will für die Stichwahl gezielt um die Wähler von Grünen und Linkspartei werben. Ein schwarz-grünes Bündnis sieht er skeptisch: "Das wäre für beide Parteien eine Zerreißprobe."
Auch in den NRW-Städten Mönchengladbach, Aachen, Kleve und im Rhein-Sieg-Kreis sind schwarz-grüne Bündnisse möglich.
