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Bilanz nach drei Jahren
Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel ist mit sich zufrieden

3 Jahre nach Amtsantritt | 14.06.2017 | center.tv Düsseldorf
Düsseldorf. Thomas Geisel wurde vor genau drei Jahren zum Oberbürgermeister von Düsseldorf gewählt. Nun hat er im Schlossturm aufgezählt, was er seitdem erreicht hat. Von Arne Lieb

Heute vor drei Jahren hat Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) die Stichwahl gegen Dirk Elbers (CDU) gewonnen - damit ist nun die Hälfte der Wahlperiode um. Das ist Anlass für eine Zwischenbilanz. Das weiß Geisel, und er weiß auch, dass die Bewertung seiner Arbeit unterschiedlich ausfällt. Deshalb hat der Rathauschef die erste Zwischenbilanz am Mittwoch zur Chefsache gemacht und kurzfristig zu einer Pressekonferenz geladen. Geisels Thema: Was Geisel in den ersten drei Jahren erreicht hat.

Die Antwort lieferte er, flankiert von seinen beiden Sprechern, in einem rund 15 Minuten langen Vortrag. Die Botschaft: Ich habe viel versprochen, nun schaffe ich viel. Geisel nannte hohe Investitionen in den Schulbau und eine stärkere Förderung der Stadtteile, einen Ausbau von ÖPNV- und Radangebot und das gerade gestartete Planverfahren für das Umfeld des Hauptbahnhofs. Es gebe darüber hinaus eine neue Kultur des "Miteinanders in der Verwaltung und mit den Bürgern", sagte er. Viele weitere Punkte folgten. Vier Din-A4-Seiten stark ist die Liste der Erfolge, die Geisel später vom Presseamt veröffentlichen ließ.

Als wichtigsten Punkt sieht er, dass er den Wohnungsbau angekurbelt habe. "Angebot und Nachfrage in Düsseldorf geraten wieder ins Lot", sagte er. Die Preisspirale werde "zumindest eingedämmt". Als Beleg ließ Geisel eine Grafik verteilen. Sein Ziel von 3000 neuen Wohneinheiten pro Jahr hat Geisel bislang nicht erreicht (2016 waren es 1418). Bald wird sich das aber ändern, so seine Prognose. Er habe die städtische Wohnungsgesellschaft neu aufgestellt und den Stellplatzschlüssel verändert. Das bilde die Basis für mehr Bauprojekte. Die Kurve auf der Grafik geht in den kommenden Jahren steil nach oben: Geisel rechnet mit 3660 neuen Wohneinheiten im Jahr 2019.

Das ist Thomas Geisel – OB in Düsseldorf FOTO: Endermann, Andreas (end)

"Vieles ist noch auf dem Weg"

Nach oben werde es auch in anderen Bereichen gehen. Die Menschen würden seine Arbeit bereits wertschätzen, resümierte Geisel. Sie spürten, dass etwas in Bewegung ist. "Auch, wenn vieles noch auf dem Weg ist." Bis zur Kommunalwahl 2020 würden sich mehr Ergebnisse zeigen: Die Linie 701 fahre dann zum ISS Dome, die neue Bibliothek am Hauptbahnhof sei fertiggestellt.

Deutungshoheit über die eigene Arbeit

Mit dem selbstbewussten Auftritt wollte Geisel auch sicherstellen, dass er die Deutungshoheit über seine Arbeit behält. Schließlich muss er im Stadtrat mit viel Gegenwind leben. Die größte Fraktion, die CDU, arbeitet gegen ihn. Dazu kommt, dass auch die SPD-Partner im Ampel-Bündnis, Grüne und FDP, immer wieder öffentlich deutliche Kritik an seiner Arbeit üben. Da geht es um Alleingänge und fehlende Informationen an den Rat, man wirft Geisel auch immer mal wieder vor, die Partner unnötig zu provozieren, weil er gern das letzte Wort hat. Vor allem die Liberalen machen deutlich, dass er nicht ihr Stadtchef ist - kein leichter Stand. Inzwischen gibt es ein regelmäßiges Frühstück mit der Ampel, um den Austausch zu verbessern.

Wobei er am Ende für die zentralen Weichenstellungen immer eine Mehrheit bekommen hat, betonte Geisel. Auch für die Bewerbung um den Grand Départ 2017, das Sportereignis, das eng mit seinem Namen verbunden ist. Er habe an diesem Beispiel erleben müssen, dass manche Debatte hysterisch geführt wird: In Münster hätten CDU und FDP eine Bewerbung befürwortet. In Düsseldorf seien dieselben Parteien dagegen. "Die Ablehnung hat mit Inhalten wenig zu tun, sondern ist politisch-taktisch", befand Geisel. Eine Äußerung, die nicht dabei helfen wird, das Verhältnis zum Partner FDP zu entspannen. Aber für einen Kurswechsel sieht er auch keinen Grund. Der Oberbürgermeister, das hat er Mittwoch klargestellt, ist mit sich zufrieden.

Quelle: RP
 
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