Düsseldorf Ein neuer Masterplan für die Schulen
Düsseldorf · Der Etat liegt weiter bei 30 Millionen Euro im Jahr. Aus dem Topf will die Stadt aber nur noch Sanierungen bezahlen. Für Irritationen sorgen neue Prioritäten und die Tatsache, dass der Sachstand einiger Projekte mit "offen" beschrieben wird.
Das Rathaus hat einen neuen "Masterplan Schulen" ausgearbeitet. Der sieht komplett anders aus als seine Vorgänger, über die es in den vergangenen Jahren häufig Streit gegeben hatte. In der kommenden Woche wird der Plan die Öffentlichkeit erreichen. Die wichtigsten Daten und Fakten im Überblick.
Was unterscheidet den neuen vom alten Masterplan? Im Jahre 2002 hatte der Stadtrat dringende Schulbau-Projekte in einem eigenen "Masterplan" zusammengefasst. Dafür wurden im Haushalt jährlich 30 Millionen Euro bereitgestellt. Die letzte Fortschreibung gab es 2011. Eigentlich für Sanierung und Instandhaltung vorgesehen, wurden im Laufe der Jahre immer häufiger auch "planfremde" Maßnahmen aus dem Topf finanziert, darunter Gebäude für den Offenen Ganztag und die Übermittag-Betreuung.
Die damalige Opposition aus SPD und Grünen hatte das immer wieder scharf kritisiert. Genauso wie die Tatsache, dass mehrere Millionen Euro aus dem Topf häufig gar nicht abgerufen wurden. "Wir schaffen jetzt Klarheit und führen den Masterplan auf seinen eigentlichen Kern zurück: die Ausgaben für Sanierung und Instandhaltung", sagt Florian Dirszus, Projektleiter für den Schulbau. Im Klartext bedeutet das: Die zahlreichen Neu- und Erweiterungsbauten, die in den kommenden Jahren anstehen (Investitionsvolumen bis 2020: 640 Millionen Euro) sind nicht Teil dieses Masterplans. Sie finden sich in den schulorganisatorischen Maßnahme-Paketen (SOM) wieder und werden anderweitig finanziert. Einige dieser Projekte wurden in eine eigene Schulbaufirma (IPM) ausgelagert.
Wer profitiert vom neuen Plan? Nur noch neun Schulen tauchen in der aktuellen Liste auf. Zum Vergleich: Im alten Plan aus dem Jahr 2011 waren es rund 50. Zu den Schulen, für die es einen Kostenrahmen und einen konkreten Zeitplan gibt, zählen das Lessing-Gymnasium (Ganztagsflächen, Mensa), das Goethe-Gymnasium (Erweiterung, Sporthalle, Übermittagbetreuung), die Dependance des Heinrich-Hertz-Berufskollegs (Sanierung Innenbereich) sowie das Gelände der St. Peter- und der Regenbogenschule (Fenster- und Fassadensanierung). Für die Theodor-Litt-Realschule (Gesamtsanierung inklusive PCB) gibt es bislang nur eine Machbarkeitsstudie.
Wer muss weiter warten? Für vier Projekte (Lore-Lorentz-Berufskolleg, Hauptschule Rather Kreuzweg, Friedrich-Rückert-Gymnasium, frühere Jan-Daniel-Georgens-Schule) gibt es noch keine Perspektiven. Bei den Baukosten steht der Vermerk "noch unbekannt" und im Feld Sachstand heißt es "offen". Das dürfte an einigen dieser Schulen Stirnrunzeln auslösen.
Welche Einwände gibt es? Kritik am neuen Masterplan übt Constanze Mucha, CDU-Ratsfrau und stellvertretende Vorsitzende im Schulausschuss. "Was nützt es einer Schule, wenn sie von Priorität 34 im Jahre 2011 auf die neue Priorität 8 vorrückt, der Sachstand aber nach wie vor lapidar mit dem Wort ,offen' gekennzeichnet wird?"
