| 00.00 Uhr

Düsseldorf
Erst ein Drittel der Flüchtlingskosten erstattet

Düsseldorf. Das Loch im städtischen Haushalt droht auf 125 Millionen Euro zu wachsen - wesentlich bedingt durch zwei Faktoren: Die Gewerbesteuer fällt um 50 Millionen Euro niedriger aus als geschätzt, die Stadt erhält zudem nur einen Bruchteil ihrer Ausgaben für die Flüchtlingsunterbringung von Bund und Land zurück. Von Christian Herrendorf

Das geht aus Berichten von Kämmerin Dorothee Schneider und der Flüchtlingsbeauftragten Miriam Koch hervor.

Die große Differenz zwischen Ausgaben und Erstattung der Flüchtlingskosten basiert auf einem einfachen Prinzip. Bund und Land überweisen die Gelder pauschal und setzen dabei pro Flüchtling 10.000 Euro an. So hat die Stadt bis zum 1. September 47 Millionen Euro erhalten und kann davon ausgehen, dass bis zum 1. Dezember noch weitere 15 Millionen hinzukommen. Außerdem hofft die Stadt auf überplanmäßige fünf Millionen Euro. Unabhängig davon ergibt sich eine Summe, die nur rund einem Drittel der Ausgaben der Stadt entspricht.

Bei den Kosten geht die Stadt für 2016 von 192 Millionen Euro aus. "Das leisten wir aus dem Haushalt heraus", sagte Schneider bei der Erläuterung ihres Berichts zur aktuellen Finanzlage. "Das war eine Summe die mein Vorgänger bei der Aufstellung des Haushalts 2016 so noch nicht prognostizieren konnte." Dass die Kosten in Düsseldorf deutlich über dem genannten Pauschalbetrag liegen, hängt unter anderem mit der Lage auf dem Immobilienmarkt zusammen. Während andere Städte Leerstände haben, die sie für die Unterbringung nutzen können, musste Düsseldorf anderweitig Raum schaffen. Dafür gibt die Stadt in diesem Jahr 69 Millionen Euro aus. "Das wird sich im nächsten Jahr so nicht wiederholen, weil wir dann auch von den Investitionen dieses Jahres profitieren", sagte die Flüchtlingsbeauftragte.

Aktuell leben rund 7400 Flüchtlinge in Düsseldorf. Die Zahl ist im Vergleich zum Juli leicht gestiegen, weil nach einem zwischenzeitlichen Stopp inzwischen wieder rund 100 Menschen pro Woche nach Düsseldorf kommen. Um alle Betroffenen unterbringen zu können, muss die Stadt nach wie vor Hotelzimmer und Apartments anmieten (862 Plätze an 13 Standorten) und Traglufthallen belegen (600 Plätze an zwei Standorten). Die Tragluft-Unterkünfte an der Sankt-Franziskus-Straße in Mörsenbroich und der Theodor-Litt-Straße in Garath werden voraussichtlich bis Anfang beziehungsweise Ende Oktober in Betrieb bleiben.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Düsseldorf: Erst ein Drittel der Flüchtlingskosten erstattet


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.