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Düsseldorf
Fraktionsspitzen debattieren über Beschluss zur Tour

Düsseldorf. Im Ältestenrat, zu dem sich die Spitzen von Rathaus und Ratsfraktionen treffen, um die nächste anstehende Sitzung des Stadtrats zu besprechen, ist es gestern erneut zu einer Debatte über die Tour de France gekommen. Die CDU soll Teilnehmern der nicht-öffentlich tagenden Runde zufolge nach einem konkreten Finanzierungskonzept für die Ratssitzung am 28. April gefragt haben. Dazu sei die Rathaus-Spitze gemäß einem einstimmigen Ratsbeschluss verpflichtet. Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) soll hingegen zwar Wert auf Transparenz gelegt, aber angezweifelt haben, dass es eines weiteren Beschlusses des Stadtrats bedürfe. Die CDU protestierte und hatte dabei auch Grüne und FDP an ihrer Seite. Schließlich soll man sich darauf geeinigt haben, dass auch erst in der Ratssitzung Anfang Juni, auf jeden Fall aber vor der Sommerpause das Projektfinanzierungskonzept im Stadtrat auf dem Tisch liegen soll, damit die Rechtsgrundlage für das Budget steht.

Diskutiert wurde gestern auch über den Liquiditätsengpass der Stadt - ob weitere Überbrückungskredite aufgenommen werden können, hängt davon ab, wann die Bezirksregierung grünes Licht für den Haushaltsplan 2016 gibt.

(dr)
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