Düsseldorf Geisel bereitet Ratsvorlage für Schulbaufirma vor

Düsseldorf · In kleiner Runde wurden gestern Nachmittag im Büro von Oberbürgermeister Thomas Geisel die Details für Beschlussvorlage zur geplanten Schulbaufirma diskutiert. Am 5. März soll der Stadtrat darüber entscheiden. Mit den zuständigen Beigeordneten für Schulen (Burkhard Hintzsche), Bauen (Gregor Bonin), Beteiligungen (Manfred Abrahams) und Recht (Stephan Keller) erörterte Geisel, wie dieses Konstrukt genau aussehen könnte.

Fest steht, dass eine Tochter der für Immobilien zuständigen Stadttochter IDR, die IDR Public Management GmbH (IPM), in die direkte Zuständigkeit des Rathauses kommen soll. Umhängen wird dieser Vorgang im Fachjargon genannt. Das Ziel ist vor allem, dringend notwendige Neu- und Umbauten von Schulen zu realisieren, um den angesichts steigender Schülerzahlen größeren Platzbedarf zu decken. Mit dem direkten Durchgriffsrecht, das die Stadt dann hat, ergeben sich bei der Auftragsvergabe Effekte, die ein rascheres Bauen ermöglichen. Möglicherweise lassen sich auch Kosten einsparen. Der Faktor Zeit steht aber im Vordergrund.

Wie diese Firma juristisch konstruiert sein soll, über welche Gremien die Politik eingebunden wird und welcher städtische Vertreter an der Spitze stehen wird, ist noch nicht endgültig festgelegt. Denkbar ist, so war aus der Runde zu hören, eine politisch besetzte Kleine Kommission (wie beim Kö-Bogen), eine Gesellschafterversammlung oder auch das Zusammenlegen der Fachausschüsse für Schule und Bauen. Geisel möchte zudem den Schulbau und den Schulentwicklungsbau in die Verantwortung eines einzigen Dezernats stellen.

(RP)
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