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Düsseldorf
Geisel: Schuldezernent soll auch Neubauten betreuen

Düsseldorf. Die derzeitige Trennung von Schulverwaltungsamt und Gebäudemanagement hält der Rathaus-Chef nicht für optimal. Von Denisa Richters

Dank der steigenden Geburtenrate ist der Bedarf an Schulen in Düsseldorf besonders hoch. Deshalb hat der neue Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) den Neubau von Schulen zu einem seiner zentralen Themen gemacht. Der Handlungsdruck ist hoch, deshalb wollen Geisel und die künftigen Ampel-Partner SPD, FDP und Grüne diese Bauarbeiten über eine eigene städtische Firma abwickeln. Das Ziel ist vor allem, das gesamte Verfahren zu beschleunigen. Über eine städtische Firma (sie muss zu 100 Prozent in Händen des Rathauses sein) könnte unter bestimmten Bedingungen auch die Vergabe von Bauaufträgen vereinfacht und somit Zeit gespart werden. In welcher Rechtsform eine solche Firma arbeiten könnte, ob als GmbH oder als Anstalt des öffentlichen Rechts, ist noch Teil der Verhandlungen.

Auch das Amt für Gebäudemanagement als Schnittstelle will Geisel in diesem Zusammenhang neu betrachten. "Ich überlege, eine durchgehende Kette der Verantwortlichkeiten zu schaffen", sagt der Rathaus-Chef. Wer den Neubau bestellt - nämlich das Schulverwaltungsamt (unter dem Schuldezernenten Burkhard Hintzsche), soll auch die Verantwortung bis zur Fertigstellung in der Hand haben. Das Amt für Gebäudemanagement (unter Baudezernent Gregor Bonin) könnte in diesem Modell quasi als Dienstleister des Auftraggebers, also der Schulverwaltung, auftreten. Andere Städte haben es beispielsweise so geregelt, dass die Budgetverantwortung für Schulneubauten allein bei dieser Behörde liegt und das ausführende Gebäudemanagement gar keinen eigenen Etat hat. Und in Wuppertal ist der Schuldezernent auch Baudezernent. Ein Neuzuschnitt der Dezernatsbereiche wäre auch in Düsseldorf denkbar. Zumindest bringt Hintzsche, der seit 2003 Beigeordneter in Düsseldorf ist, auch entsprechende Erfahrung mit: Er arbeitete früher für den Deutschen Städtetag, war dort auch für Hochbau zuständig. Allerdings gilt der Schulneubau als so umfassend, dass der Bereich kaum nebenbei laufen kann, sondern Vollzeitbetreuung erfordert. Deshalb wird die städtische Schulfirma als beste Lösung favorisiert.

Quelle: RP
 
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