Düsseldorf Geisel vereinbart mit seinen Dezernenten Ziele für Schulneubau

Düsseldorf · Wenn es um die dringend benötigten zusätzlichen Räume für Düsseldorfer Schüler geht, macht Oberbürgermeister Thomas Geisel Tempo. Die anstehenden Schulneubauten, aber auch Beschleunigung beim Wohnungsbau standen im Zentrum der zweitägigen Klausur, zu der sich der Rathaus-Chef mit der Riege seiner Dezernenten (für den OB in etwa das, was Minister für die Kanzlerin sind) eine halbe Autostunde von Düsseldorf entfernt zusammengefunden hat.

Düsseldorf: Geisel vereinbart mit seinen Dezernenten Ziele für Schulneubau
Foto: Bretz, Andreas (abr)

Es war das erste Treffen dieser Art des neuen Oberbürgermeisters mit seinen Spitzenbeamten, und der frühere Eon-Manager nutzte es vor allem, um Wind aus der freien Wirtschaft durch die Stadtverwaltung zu blasen. Bei der Klausur ging es um Zielvereinbarungen, also Verpflichtungen auf gemeinsame und so klar wie möglich definierte Ziele, um später prüfen zu können, was davon erreicht worden ist. Eine Leistungskontrolle, die im öffentlichen Dienst nicht allzu verbreitet ist.

Nach der Klausur lobte Geisel die kooperative und gute Stimmung der dienstlichen Neusortierung. "Wir sind gemeinsam der Auffassung, dass die Zusammenarbeit der einzelnen Fachdezernate besser funktionieren muss." Deshalb wurden insbesondere im Bereich des Hochbaus entsprechende Ziele formuliert. Wenn es also darum gehe, "die Wohnungsknappheit so zügig wie möglich" abzubauen, soll nicht nur die Bauaufsicht möglichst zügig genehmigen, auch die Schnittstellen zu anderen beteiligten Behörden sollen optimiert werden. Das betrifft zum Beispiel Umweltamt und Feuerwehr bei Brandschutzauflagen. "Dabei geht es nicht darum, dass weniger sorgsam geprüft wird", so Geisel. Vielmehr soll rascher reagiert werden. Ein möglicher Weg ist, dass automatisch die Zustimmung gilt, wenn ein Amt intern zwei Wochen gar nicht reagiert.

Beschleunigung soll auch beim Schulneubau gelten. Dafür soll die IPM GmbH als Stadttochter zuständig sein. Das ermögliche "die eine oder andere bürokratische Klippe zu umgehen", sagt Geisel. Zur Zielvereinbarung gehöre beim Schulneubau eine klare Projektstruktur, bei der der ermittelte Bedarf konkreten Projekten zugeordnet und mit einer klaren Zeitschiene versehen wird. Der gesamte Prozess, also das Erfüllen der Zielvereinbarung, soll nun in einem Dezernat verantwortet werden - von Schuldezernent Burkhard Hintzsche. Er soll für Bedarf, Finanzierung und Ausführung verantwortlich sein. Das Amt für Immobilienmanagement im Dezernat des Beigeordneten Gregor Bonin (Bau) ist nur eine ausführende bzw. zuarbeitende Behörde.

Ähnliche Zielvereinbarungen wurden bei der Klausur zum Beispiel für die Beschleunigung der Rheinbahn und den Asubau des Radwegenetzes vereinbart.

(RP)
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