Große Chance, große Zweifel

Düsseldorf · arne.lieb@rheinische-post.de

Nun trifft sich die Sparkommission des Stadtrats also zu ihrer ersten Sitzung. Sie gibt Düsseldorf die Chance, etwas zu schaffen, das viele andere Städte versäumt haben: Die Kommunalpolitik könnte aus eigener Kraft umsteuern, bevor das Minus zu groß wird. Falls es die größten Fraktionen und Oberbürgermeister Thomas Geisel schaffen, sich auf ein Programm zu einigen, dann wäre ein echter Kurswechsel möglich.

Man darf aber große Zweifel daran haben, dass das gelingt. Schon allein, dass es Monate dauerte, bis sich die Beteiligten auf einen Termin geeinigt haben, spricht nicht dafür, dass das Vorhaben höchste Priorität genießt. Zudem ist das Misstrauen erheblich - insbesondere vor der CDU-Opposition, die ein großes Interesse haben könnte, jede Sparidee öffentlich zu skandalisieren. Denn die Blicke werde sich bald schon in Richtung Kommunalwahl 2020 richten, und bis dahin muss die Union an Profil gewinnen. Erst noch ein so hartes Sparprogramm zu vereinbaren, wie es Düsseldorf lange nicht mehr gesehen hat, ist für alle Fraktionen viel verlangt. Gut möglich, dass diese Kommission als Alibi-Veranstaltung endet und der Haushalt auch in den kommenden Jahren das übliche Loch hat. Das wäre schade um die Gelegenheit.

(RP)
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