Düsseldorf Grüne bestimmen wohl den Fahrplan zur neuen Ratsmehrheit
Düsseldorf · Von Grünen, FDP und Linkspartei wird es weder für Dirk Elbers (CDU) noch Thomas Geisel (SPD), die OB-Kandidaten für die Stichwahl am 15. Juni, eine klare Empfehlung geben. Das haben die Grünen beiden Parteien in den Sondierungsgesprächen mitgeteilt.
Auch bei der FDP gab es beim Kleinen Parteitag ein entsprechendes Votum. "Wir orientieren uns nicht an einer bestimmten Person, sondern an den Themen, die uns wichtig sind", sagt die Chefin der Liberalen, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Das seien Erhalt der wirtschaftlichen Schuldenfreiheit, Bildung und Wirtschaftspolitik. Sie bestätigte, dass es vor einigen Tagen ein kurzes Treffen zwischen ihr und Geisel gegeben hat. Ein konkretes Ergebnis habe es nicht gegeben. Die Linken gaben bekannt, dass sie die Empfehlung an ihre Klientel geben, nicht Elbers zu wählen. Ein Votum für Geisel gibt es offenbar nicht.
Bei den Gesprächen für ein mögliches Bündnis im Stadtrat bestimmen die Grünen den Zeitplan. Das wurde auch bei dem Treffen mit der CDU besprochen und akzeptiert. Demnach wird die Parteispitze der Grünen am kommenden Dienstagabend im Bilker Bürgersaal (Bilker Arcaden) der Basis vorschlagen, keine Wahlempfehlung für einen der beiden Kandidaten zu geben und ab dem 16. Juni, also dem Tag nach der Stichwahl, weitere Sondierungsgespräche mit SPD und CDU zu führen. Die Mitglieder entscheiden.
Für den 18. Juni, drei Tage nach der Stichwahl, ist eine weitere Mitgliederversammlung vorgesehen, bei der erste Ergebnisse der Sondierungsgespräche vorgelegt werden und die Basis beschließen soll, mit welcher der beiden großen Parteien "vertiefende Verhandlungen" über inhaltliche Details geführt werden sollen. Bis zur konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 3. Juli soll klar sein, ob und mit wem die Grünen im Rat regieren wollen. Das letzte Wort sollen auch da die Mitglieder zuvor bei einer Versammlung haben.
Sollte es zu einem schwarz-grünen Bündnis kommen, steht bereits fest, wie es regieren würde: Die Ratsausschüsse hätten 19 Mitglieder, CDU (sieben Sitze) und Grüne (drei Sitze) stellten mit zehn Stimmen die Mehrheit. Im Rat hat Schwarz-Grün 42 der 82 Sitze. Sollte CDU-Mann Elbers die Stichwahl gewinnen, käme seine Stimme hinzu.
