Contra Hände weg von neuen Schulden
Ein Kaufmann kann sich vieles schönreden. Schulden etwa, weil sie eine Investition in die Zukunft finanzieren.
Die Realität in den meisten Städten sieht anders aus: Sie leiden unter einer erdrückenden Schuldenlast und haben kaum mehr Spielräume, um das Leben ihrer Bürger besser zu gestalten. In den neunziger Jahren sah das auch in Düsseldorf nicht anders aus. Schulden von fast zwei Milliarden Euro, obendrein durch die wegbrechende Gewerbesteuer ein Loch von 250 Millionen Euro im laufenden Haushalt. Man hatte sich über Jahrzehnte zu viel geleistet und keinen Sparwillen entwickelt. Politiker gewinnen Wahlen halt nicht mit schlechten Nachrichten, sie können viel besser Geld ausgeben als es zusammenhalten. Daran hat sich kaum etwas geändert.
Während der Stadt vor 20 Jahren ein Sparprogramm aufs Auge gedrückt wurde, haben die neuen Spielräume Düsseldorfs mit der Schuldenfreiheit zu tun. Das Geld, das früher für Zins und Tilgung ausgegeben wurde, fließt heute in Investitionen aller Art. Parallel wird nach Steuerrückgängen sachte an der Sparschraube gedreht. Aber: Statt 570 sind nun "nur" noch 220 Millionen Euro auf der hohen Kante. Wer Realist ist, weiß: Hände weg von neuen Schulden, sie führen am Ende nicht zu mehr, sondern zu weniger Bürgerservice.
Uwe-Jens Ruhnau