| 00.00 Uhr

Düsseldorf
IDR soll den Bau neuer Schulen steuern

Düsseldorf. Ampelbündnis will keine neuen Schulden aufnehmen. Von Uwe-Jens Ruhnau

Eine Tochterfirma für Schulbauten, die möglicherweise Kredite aufnimmt, soll es nun doch nicht geben. Alle Ausgaben für Schulneubauten, -erweiterungen und -sanierungen werden wie bisher vom Stadtrat und seinen Ausschüssen beschlossen, lediglich die Neubauten sollen dann von der hundertprozentigen Stadttochter Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz (IDR) abgewickelt werden. Davon verspricht man sich eine Umsetzung ohne Zeitverzug.

Vor allem die FDP hat in den Verhandlungen mit SPD und Grünen zur Bildung einer Ampelkoalition darauf gedrängt, auf die Schulbau-Firma zu verzichten. Die Liberalen befürchteten einen Riss, der zum Dammbruch werden könnte: eine Aushöhlung des Stadthaushalts durch die Auslagerung von Aufgaben in neue Tochterfirmen, die langfristig die wirtschaftliche Schuldenfreiheit der Stadt gefährdet. So war bereits thematisiert worden, ob die Schulbaufirma nicht auch andere Aufgaben erledigen könnte - Museumssanierungen etwa oder den Neubau von Bädern. Dazu wird es - vorerst - nicht kommen. Und damit ist auch der Vorschlag der Grünen, wie in Hamburg eine Anstalt des öffentlichen Rechts zu gründen, vom Tisch.

Der gangbare Weg sieht nun so aus: Die Schulmaßnahmen werden energisch vorangetrieben. Im Jahr 2016 bedient man sich dafür noch aus der Rücklage, die aktuell rund 300 Millionen Euro umfasst. Im Anschluss werden Mittel frei, weil zwischen 40 und 50 Millionen Euro nicht mehr für den Bau von Kö-Bogen und Wehrhahnlinie aufgebracht werden müssen. Diese Mittel sollen gedrittelt werden: Sie werden verwendet für Schulbauten, die Museumssanierung sowie eine erneute Auffüllung der Rücklage für schlechte Zeiten.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Düsseldorf: IDR soll den Bau neuer Schulen steuern


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.