Düsseldorf In Düsseldorf bleiben die Steuereinnahmen stabil
Düsseldorf · Während Bund und Land ein unerwartet hohes Plus verzeichnen können, ist der Effekt bei Kommunen weit geringer.
Zwar können sich die Finanzminister in Bund und Land über weit mehr Steuereinnahmen freuen, als noch im Vorjahr, doch das Plus schlägt auf den Haushalt der Stadt kaum durch. Nach Angaben von Kämmerin Dorothée Schneider entwickeln sich die Einnahmen stabil im erwarteten Bereich.
Laut dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums sind die Steuereinnahmen des Bundes im Februar im Vergleich zum Februar 2015 um 10,1 Prozent, die der Länder um 7,6 Prozent gestiegen. "Wir profitieren als Kommune zwar von den positiven Effekten beim Gemeindeanteil an Einkommen- und Lohnsteuer", sagt Schneider. Der sei aber schon fast in dieser Höhe eingeplant worden. 334 Millionen Euro hat Schneider dafür angesetzt. So sei bei der Einkommensteuer ein Plus von 2,4 Prozent zu erwarten, bei der Lohnsteuer von 3,2 Prozent, was im Schnitt 2,8 Prozent ausmache. "Wir haben bereits mit 2,7 Prozent Mehreinnahmen gerechnet", so Schneider. Der Effekt wirke sich nicht spürbar aus.
Deutlicher wäre es bei der Gewerbesteuer, die mit jährlich rund 900 Millionen Euro die Haupteinnahmequelle der Stadt ist und komplett in ihre Kasse fließt. Doch eine neue Prognose für 2016 will Schneider hier noch nicht wagen. "Dafür ist es noch viel zu früh im Jahr." Die Zahlen zeigten aber, dass sich auch diese Einnahmen im angesetzten Rahmen bewegten. "Es gibt aber keinen Grund, die Erwartungen nach oben oder nach unten zu korrigieren", betont die Kämmerin.
Ihr bereiten vor allem die steigenden Kosten für die Flüchtlingsunterbringung Sorgen. "Ich würde mich deshalb freuen, wenn das Land sich dazu durchringen könnte, die Erstattungen spitz abzurechnen." Das bedeutet, dass die tatsächlichen Ausgaben einer Kommune zugrundegelegt werden bei der Berechnung des Beitrags, den das Land den Kommunen erstattet. Derzeit gilt eine Pauschale von 10.000 Euro pro Jahr und Flüchtling. Vor allem bei ländlichen Kommunen liegen die tatsächlichen Ausgaben oft darunter, bei an Einwohnern wachsenden Großstädten wie Düsseldorf mit bis zu 14.000 Euro deutlich darüber. "Denkbar wäre für solche Städte, die auch geringe Flächenreserven haben, statt der Spitzabrechnung auch ein Zuschlag des Landes", sagt Schneider. Das sei mit weniger Aufwand verbunden.
