Standpunkt Keine Märchenstunde in der BV

Düsseldorf · In der Sitzung der Bezirksvertretung 10 saßen die Stadtteilpolitiker und die Zuschauer stundenlang. Sie mussten sich vier Vorträge anhören. Das vergrault die Bürger.

Fünf Stunden haben die Stadtteilpolitiker in der Bezirksvertretung 10 zusammengesessen. Das heißt aber nicht, dass sie auch fünf Stunden Politik gemacht haben. Nein, die Bezirksvertreter haben fast zweieinhalb Stunden zugehört. Und zwar bei vier Vorträgen. Die Leiterin vom Zentrum plus erzählte, ein Vertreter des Jugendamtes berichtete über die Seniorenhilfe, eine weitere Vertreterin des Jugendamtes über soziale Dienste. Und dann war da noch der Chef des OSD, der rund eine Stunde plauderte: Über Karneval, über den Straßenstrich an der Charlottenstraße, aber irgendwie nicht über Garath.

Zehn Minuten sollte jeder Referent seinen Vortrag halten. So wurde es ihm schriftlich mitgeteilt. Doch daran hielt sich keiner. Und manchem Kommunalpolitiker platzte der Kragen. Und nicht nur denen. Auch zahlreiche Bürger, die in die Freizeitstätte gekommen waren, wurden immer unruhiger. Waren viele doch zu einem bestimmten Tagesordnungspunkt gekommen, und mussten jetzt Dinge hören, die sie nicht interessierten.

So schürt man Politikverdrossenheit. Das meinte auch Stadtteilpolitiker Peter Ries von den Feien Wählern. Und Frederik Hartmann von den Grünen stimmte ihm zu. Die beiden Vertreter des Jugendrats gingen früher. Missmutig und sauer zogen viele Bürger von dannen. Wer weiß, ob sie beim nächsten Mal wiederkommen.

Es geböte der Höflichkeit, den Referenten nicht zu unterbrechen. Das sagte Sitzungsleiter und Bezirksbürgermeister Uwe Sievers nach der Sitzung gegen 22 Uhr. Wer zu lange redet, den kann man sehr wohl unterbrechen - höflich. Und man kann ihn bitten, zu Thema zu kommen.

Die Bezirksvertretung braucht keine Märchenstunden. Dort sollen Entscheidungen getroffen werden. In der jüngsten Vergangenheit war es immer häufiger der Fall - quer durch die Parteien - stattdessen erst Gäste einzuladen, die Fachvorträge halten.

Wenn ein so großer Informationsbedarf besteht, dann kann man zu einer Informationsveranstaltung einladen - mit Bürgern. Wie beispielsweise zum Vortrag eines Vertreters des Kanalamtes zum Thema "Vorgeschriebene Zustands- und Funktionsprüfung der Kanalleitungen". Der Mann wurde zuerst auch in die BV gewünscht.

In der Bezirksvertretung sollte die Politik im Vordergrund stehen. Die Informationen sollten sich die Kommunalpolitiker vorab holen. Dann müssen sie nicht mehr so viele Gäste einladen. Und dann laufen ihnen auch nicht mehr die Bürger weg.

(RP)
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