Düsseldorf Linkspartei darf an Sparkommission nicht mitwirken
Düsseldorf · Ein neues Gremium soll Vorschläge gegen das Defizit im städtischen Haushalt erarbeiten - die Linkspartei darf daran wohl nicht teilnehmen. Nach Informationen der Redaktion schlägt die Verwaltungsspitze vor, dass die sogenannte Sparkommission nur sechs Mitglieder aus der Politik haben soll. Sie würde somit nach dem für Ausschüsse üblichen Rechenverfahren Hare-Niemeyer gebildet werden, das die Größe der Fraktionen berücksichtigt.
Demnach dürften SPD und CDU jeweils zwei Vertreter, Grüne und FDP je ein Mitglied entsenden. Die beiden kleinsten Fraktionen, Linkspartei und Freie Wähler/Tierschutzpartei, blieben außen vor. Wie es heißt, erhofften sich die beteiligten Fraktionen und die Verwaltung, dass eine kleine Runde effektiver arbeitet. Als Alternative stand im Raum, dass alle Fraktionen beteiligt werden. Der Stadtrat entscheidet morgen darüber.
