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Nach Kritik auf Facebook
OB Elbers suspendiert Feuerwehrleute

725 Jahre Düsseldorf: Die Programmhighlights im Festjahr
725 Jahre Düsseldorf: Die Programmhighlights im Festjahr FOTO: Düsseldorf Marketing & Tourismus
Düsseldorf. Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers hat am Freitag zehn Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehr der Landeshauptstadt mit sofortiger Wirkung für drei Monate vom Dienst freigestellt. Der Grund: Die Männer, durchweg Beamte, hatten im Internet beim sozialen Netzwerk Facebook gegen den Rathaus-Chef Stimmung gemacht. Von Stefani Geilhausen und Hans Onkelbach

Weil er sich bei der Bezahlung von Überstunden ungerecht behandelt fühlte, verbreitete ein Feuerwehrmann auf der Internetplattform Anspielungen auf mögliche Brände im Rathaus, die vielleicht weniger engagiert bekämpft würden. Zudem gab es im Facebook-Profil des 44 Jahre alten Hauptbrandmeisters Anspielungen auf teure Prestige-Investitionen, "mit denen man keine Brände löschen kann", oder Sprüche wie "Wenn Elbers mal der Stuhl brennt".

Der Feuerwehrmann hatte diese Formulierungen zum Teil aus Leserkommentaren bei Online-Diensten übernommen und über seinen Facebook-Zugang veröffentlicht. Neun seiner Kollegen hatten nach dem Lesen dieser Texte den "Gefällt mir"-Knopf gedrückt. Im Facebook-Jargon haben sie die Beiträge des Hauptbrandmeisters "geliked", also ihre Zustimmung erklärt.

Dem Oberbürgermeister war dieser Vorgang während der Ratssitzung am Donnerstag vorgelegt worden, und er handelte sofort: Gemeinsam mit seinem für Rechtsfragen zuständigen Ordnungsdezernenten Stephan Keller und der für die Feuerwehr zuständigen Dezernentin Helga Stulgies gab es eine kurze Besprechung, die mit der Suspendierung der Betroffenen endete.

"Sicherheitsrelevanter Bereich"

Die Sprecherin der Stadt Düsseldorf, Natalia Fedossenko, bestätigte den Vorgang: "Die Verwaltung hat disziplinarrechtliche Maßnahmen gegen eine Gruppe von Feuerwehrleuten eingeleitet und diese vom Dienst suspendiert. Die Feuerwehrleute haben auf Facebook Inhalte verbreitet, die das Grundvertrauen der Verwaltung in die betroffenen Feuerwehrleute erschüttern. Da es um einen sicherheitsrelevanten Bereich geht, musste die Verwaltung handeln."

Bei den 700 Beschäftigten der Düsseldorfer Berufsfeuerwehr gibt es seit Wochen heftige Diskussionen, weil nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts zwar die ausstehenden Überstundengelder für das Jahr 2006 geregelt wurden, nicht aber die für 2001 bis 2005. Schon damals arbeitete jeder Feuerwehrmann aufgrund europäischer Arbeitszeitregelungen sechs Stunden pro Woche mehr als vereinbart. Anträge, dies zu bezahlen, wurden von der Stadt Düsseldorf damals abgelehnt. Heute sind diese Ansprüche verjährt.

(RP/felt/csr)
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