Düsseldorf Ordnungsamt verfolgt Fahrer des Taxidiensts Uber
Düsseldorf · Die Stadt geht gegen Fahrer des umstrittenen Online-Taxidiensts Uber Pop vor. Es läuft bereits das erste Verfahren gegen einen Fahrer, der keine Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung besaß, aber trotzdem nach Vermittlung durch Uber Passagiere gegen Geld befördert hatte.
Eindrücke von der Taxi-App Uber
Dafür droht ein Bußgeld von bis zu 20 000 Euro. Gegen das US-amerikanische Unternehmen mit europäischem Sitz in den Niederlanden sieht die Verwaltung aber zunächst keine rechtliche Handhabe. Sie wartet auf die Gerichtsentscheidung aus Hamburg. Dort hat die Stadt den Dienst untersagt. Dies wurde zwar am Mittwoch zunächst aus formellen Gründen abgelehnt, inhaltlich aber noch nicht entschieden. Das Verfahren gilt als richtungsweisend.
Uber hatte seinen Betrieb in Düsseldorf am 8. August gestartet und ist in Deutschland auch in Hamburg, Berlin und Frankfurt aktiv. Das Unternehmen bietet Fahrgästen die Möglichkeit, über eine Handy-App ein Taxi zu bestellen. Uber vermittelt die Fahrten aber nicht an behördlich genehmigte Taxi-Fahrer, sondern vielfach an Privatpersonen ohne die vorgeschriebenen Bescheinigungen - und zu Preisen, die unter dem regulären Taxi-Tarif liegen. Taxi-Fahrer laufen dagegen Sturm. Sie beklagen, dass sie durch vorgeschriebene Abgaben gegen die illegale Konkurrenz benachteiligt werden.
Die Stadt teilt die rechtlichen Bedenken. Dezernent Stephan Keller kündigte im Ordnungs- und Verkehrsausschuss an, dass die Verkehrsgewerbestelle weiter gegen Fahrer vorgehen werde. Diese trügen als Subunternehmer allein die Verantwortung für Gesetzesverstöße. Man werde auch die Kfz-Versicherung auf den Verstoß hinweisen.
Dennis Klusmeier von Taxi-Düsseldorf begrüßte diese Haltung. Er kritisiert aber, dass die Stadt nicht aktiv nach Uber-Fahrern suchen will, sondern auf Hinweise wartet. Dezernent Keller begründete dies mit Personalmangel. "Die Fahrer könnte man über die App leicht finden", sagt Klusmeier.
Wie viele Fahrer bereits für Uber in Düsseldorf im Einsatz sind, teilte das Unternehmen nicht mit. Ein Sprecher sagte lediglich, das Angebot komme gut an. "Wir sind dabei, neue Fahrer einzustellen, um der Nachfrage begegnen zu können."
