Düsseldorf Pensionsanspruch von Geisel bleibt bei Reform erhalten
Düsseldorf · Sollte der Vorstoß der Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Martin Sebastian Abel (Grüne) und Markus Herbert Weske (SPD), die Sofortpension für Oberbürgermeister abzuschaffen und durch ein Übergangsgeld zu ersetzen, erfolgreich sein, muss Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) nicht um seine Ansprüche fürchten.
"Es geht nicht um Personen, die bereits im Amt waren oder sind", betonen Abel und Weske. Vielmehr betreffe eine mögliche Reform künftige Stadtchefs und Landräte. Ihren Vorstoß, den ihnen die Ratsfraktionen von SPD, Grünen und FDP aufgetragen hatten, haben sie in einem Brief an Innenminister Ralf Jäger (SPD) formuliert.
Der reagiert verhalten. Ebenso wie Geisel, der sich Jägers Argumentation anschließt: Man solle das Amt nicht unattraktiver machen vor dem Hintergrund, dass mancherorts ohnehin schwer Kandidaten zu finden seien.
Geisel hatte sich kurz nach Amtsantritt per Ratsbeschluss Studien- und Berufsjahre anerkennen lassen und somit seine Ansprüche gesichert. Sein Amtsvorgänger Dirk Elbers (CDU) hatte sich, bereits aus dem Amt geschieden, ebenfalls Berufsjahre anerkennen lassen und erhält jetzt monatlich rund 4200 Euro.