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Düsseldorf
Politik will Ampeln für Bahnen optimieren

Düsseldorf. 60 Anlagen sollen pro Jahr optimiert werden. Der Stadtrat debattierte auch über Kunst am Bau, die Kostensteigerungen bei Großprojekten - und die Kosten des Fahrrad-Cafés am Rathaus. Der Überblick.

Die Kooperation aus SPD, Grünen und Linke möchte schnell weiterkommen mit der Optimierung von Ampeln für Bahnen. Bis 2022 sollen 70 Prozent der Anlagen so eingestellt sein, dass die Fahrzeuge möglichst nur noch an den Haltestellen halten. Rund 60 Ampeln müssten dafür pro Jahr vom Verkehrsamt eingestellt werden. Dieses Ziel ließ das Bündnis als Ergänzung in den sogenannten Nahverkehrsplan setzen, der vom Stadtrat beschlossen wurde. Er legt die Ziele fest, in die sich der Nahverkehr entwickeln soll - und war seit Monaten der Gegenstand von Diskussionen. Das Dokument enthält auch mögliche neue U-Bahn-Strecken, allerdings noch keine Entscheidung über die Investitionen. Der Plan musste auf den Weg gebracht werden, damit die Stadt eine sogenannte Direktvergabe an die Rheinbahn vornehmen kann. Das bedeutet, dass das kommunale Unternehmen weiter mit dem ÖPNV in Düsseldorf beauftragt wird, ohne dass eine europaweite Ausschreibung nötig ist.

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Kämmerin Dorothée Schneider hält die Kritik an vermeintlich regelmäßigen Kostensteigerungen bei Großprojekten für falsch. Die Kostenexplosion beim Aquazoo sei nicht die Regel, sondern die Ausnahme, betonte sie auf Anfrage der Linkspartei - und legte dem Rat eine Liste aller 28 Bauprojekte der vergangenen fünf Jahre vor, die mehr als zehn Millionen Euro gekostet haben. Rund 1,6 Milliarden Euro wurden verbaut, die Plan-Abweichung war in der Regel gering. "Bei der überwiegenden Zahl der Maßnahmen konnten die zugrunde gelegten Kosten eingehalten oder sogar reduziert werden", sagte Schneider.

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Düsseldorf startet eine Offensive für Kunst am Bau. Der Stadtrat beschloss mit den Stimmen der Ampel-Kooperation das Pilotprojekt, das seit rund zwei Jahren vorbereitet worden ist. Bei städtischen Bauprojekten, insbesondere Schulen, sollen künftig Künstler beteiligt werden. Eine Kommission aus Kulturschaffenden und Politik soll diese auswählen. Die Stadt will ab 2018 pro Jahr 700.000 Euro in Kunst am Bau investieren. Die CDU lehnt das Projekt ab und kritisierte die hohen Kosten angesichts der leeren Stadtkasse. So sollen 1,5 Planstellen zur Betreuung der Kunstkommission eingerichtet werden.

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Bei allen Projekten rund um die Tour de France wird die FDP kritisch - so auch beim Café Vélo neben dem Rathaus, das für die Tour werben soll, dem ersten Betreiber aber einen finanziellen Misserfolg bescherte. Die Liberalen wollten von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) wissen, ob die Stadt dadurch einen finanziellen Verlust erlitten hat. Zu den Details des Mietvertrags wollte Geisel öffentlich keine Stellung nehmen. Zahlungsrückstände seien aber nicht aufgelaufen.

(arl)
 
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