Düsseldorf Rat trifft sich zur Sondersitzung
Düsseldorf · Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) kündigt an, den Stadtrat in den kommenden 14 Tagen zu einer Sondersitzung einzuberufen. Der Grund ist, dass am Donnerstag wichtige Beschlüsse nicht ergangen sind - unter anderem zur Tour de France.
Zudem schiebt das Gremium seit Monaten eine Reihe von Anträgen der Fraktionen vor sich her, weil die auf sechs Stunden limitierten Sitzungen nicht ausgereicht haben. Die Linke hatte zuvor die Sondersitzung gefordert.
Vorab wolle Geisel auf die Fraktionen zugehen, um nach einer Mehrheit für die beiden Anträge zu den Mehrkosten der Tour de France zu suchen, heißt es aus seinem Büro. Geisel hatte am Donnerstag nach einer rund vierstündigen, emotionalen Debatte eine deutliche Mehrheit gegen sich. Nur die Sozialdemokraten hätten einen Dringlichkeitsbeschluss über 1,5 Millionen Euro im Nachhinein genehmigt. Einen weiteren Tour-Antrag in Höhe von 1,4 Millionen Euro ließen die Grünen von der Tagesordnung nehmen. Dadurch können die letzten Rechnungen für das Sportereignis offenbar zunächst nicht bezahlt werden. CDU, FDP und Linke werfen Geisel Finanz-Tricks vor und beklagen zudem, er wolle den Rat umgehen.
Weil die Debatte so lange lief, blieb zudem ein drängender Punkt liegen: Der Rat muss dem Haushalt 2017 beitreten. Erst das beendet die vorläufige Haushaltsführung.
