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Düsseldorf
Regierungspräsident lobt Haushalt

Düsseldorf. Eigentlich eine Formalität, reine Routine – aber in diesen Zeiten klammer Kommunen herausragend: Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) hat gestern den Haushalt 2010 der Stadt Düsseldorf nicht nur akzeptiert und damit freigegeben, sondern auch ausdrücklich die Finanzkraft und das Wirtschaften der Stadt gelobt.

Der Haushalt weise zwar mehr Aufwendungen als Erträge auf, aber diese Differenz habe die Stadt durch einen Griff in die Rücklage ausgleichen können. Knapp 80 Millionen mussten dort entnommen werden. Mit diesem Haushalt, so Büssow, bekräftige die Stadt – gerade in der derzeitigen konjunkturellen Lage – die Sicherheit ihrer Leistungsfähigkeit und ihre Stellung als Impulsgeber für die Wirtschaft.

Trotz erheblicher Verluste bei den Steuereinnahmen habe man die Folgen der weltweiten Finanzkrise abfedern können. Das sei nicht zuletzt auf eine weitsichtige und verantwortungsvolle Finanzpolitik mit der rechtzeitigen Bildung von Rücklagen zurück zu führen. Der Haushalt der Stadt hat einen Umfang von 2,6 Milliarden Euro und wurde im Dezember verabschiedet.

Düsseldorf ist neben Dresden und der Nachbarstadt Langenfeld eine der ganz wenigen deutschen Kommunen, die überhaupt keine Schulden mehr haben. Das wurde nicht zuletzt erreicht durch den Verkauf von Stadtwerke-Anteilen und RWE-Aktien. Um nicht etwa neue Schulden aufnehmen zu müssen, wurden angesichts rückläufiger Steuern teure Projekte verschoben.

So strich OB Dirk Elbers (CDU) beispielsweise den schon als beschlossen angesehen Bau einer Bahn rund um die Messe. Ob dieses Verkehrsprojekt später doch noch realisiert wird, ist derzeit nicht klar.

Quelle: RP
 
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