Analyse aus Düsseldorf Schwarz-grüne Gedankenspiele
Düsseldorf · Ist eine schwarz-grüne Koalition eine Perspektive für Düsseldorf? In den Bezirken 3 und 8 gibt es die Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen bereits. Und die Bilanz der Bezirkspolitiker fällt positiv aus. Man kann viel zusammen bewegen, wenn die Egos der Politiker mitspielen.
Es gibt diesen Ausspruch des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, dass in einer Koalition immer klar sein müsse, wer Koch und wer Kellner ist. Im Stadtbezirk 8, wo die CDU und die Grünen seit der letzten Kommunalwahl gemeinsam Politik machen, sieht man das anders. Hier vergleicht man die Verbindung der beiden Parteien mit einer Ehe.
Und in einer guten Ehe muss einmal der eine zurückstecken, mal der andere, und man müsse eben viel miteinander reden, um glücklich zu sein, sagen CDU-Fraktionschef Christian Rütz und Grünen-Chef Holger-Michael Arndt in nicht seltener Einigkeit. Rütz lobt Arndt, Arndt lobt Rütz und beide haben in den vergangenen Tagen eine drei DIN A4-Seiten lange Bilanz erstellt unter der Überschrift "Mehr erreicht für die Menschen". Dort sind die Projekte verzeichnet, die in den letzten fünf Jahren im Bezirk umgesetzt wurden — Spielplatzsanierungen, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum über die Umgestaltung des Gertrudisplatz bis zum Erhalt historischer Straßenbeleuchtung und der regelmäßigen Förderung der Unterbacher Kulturtage. (Wobei unerwähnt bleibt, dass auch die anderen Fraktionen in der BV teilweise die Entscheidungen mitgetragen und mitgestaltet haben.)
Ja, sie wollen auch nach der Kommunalwahl weiter zusammen machen. Die Schwarzen und die Grünen.
Selbst bei Themen, wo man unterschiedlicher Auffassung war, habe man zueinander gefunden. Etwa als die CDU den Tauben in Eller kurzerhand den Nacken umdrehen wollte oder wenn wieder einmal irgendwo im Bezirk ein Buschwerk einem Bau weichen sollte, was die Grünen ausgeglichen wissen wollten. Auch im Stadtbezirk 3 fällt eine Bilanz der schwarz-grünen Verbundenheit positiv aus. Bezirksvorsteher Walter Schmidt (CDU) und sein grüner Stellvertreter Dietmar Wolf sind sich einig, viele gute Projekte angestoßen zu haben.
Dass die zurückliegende Wahlperiode erfolgreich war, liegt eventuell auch daran, dass man sich auf keinen Koalitionszwang einließ, sondern auch gelegentlich mal unterschiedlich abstimmte — getreu dem Motto: "Wir bleiben zwei unterschiedliche Parteien".
Weil aber auch unterschiedliche Auffassungen regelmäßig kommuniziert wurden, gab es niemals Krach. So fragt man sich, ob das schwarz-grüne Modell, das in den beiden Bezirken von beiden Seiten so gelobt wird, nicht auch etwas für das Düsseldorfer Rathaus sein könnte. Gerald van Leyen (CDU), Bezirksvorsteher im Bezirk 8, sagt es so: "Es hängt immer von den Personen ab." Man müsse eben den Willen haben, gemeinsam sachbezogen zu arbeiten. Da stünden aber oft die Egos der Politiker im Weg. Ein kleiner Seitenhieb auf OB Dirk Elbers?
Tatsächlich stehen die Bezirkspolitiker natürlich nicht so unter Beobachtung wie die Politiker im Düsseldorfer Rathaus. Zudem ist es meist leichter, die gemeinsame Sache mit dem politischen Gegner in der eigenen Partei durchzusetzen. Gerade bei CDU und Grünen sind die ideologischen Gräben tief. Am besten können diese Gräben überwunden werden, wenn man den Menschen statt die Partei sieht, meint etwa Arndt. Und die Vertreter in der Bezirksversammlung sind natürlich näher an den Menschen dran, auch an denen der anderen Partei.
"Ich könnte dem OB viel Gutes aus dem Bezirk 8 berichten", sagt Rütz. Ob Elbers nach der Kommunalwahl auf das Angebot von Rütz zurückkommt, ist wohl vom Wahlergebnis abhängig.
