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Düsseldorf
Sind die Tage der Schuldenfreiuhr gezählt?

Düsseldorf: Sind die Tage der Schuldenfreiuhr gezählt?
Die Schuldenfreiuhr zählte weiter die Tage der wirtschaftlichen Schuldenfreiheit. Nun könnten ihre Tage gezählt sein. FOTO: Andreas Bretz
Düsseldorf. Rathaus-Chef Thomas Geisel lädt die Fraktionsspitzen zu einer Sondersitzung. Das Thema: die Finanzen der Stadt. Von Denisa Richters

Die Fraktion der Linken hat im Stadtrat den Antrag gestellt, die digitale Uhr am Rathaus, die seit 12. September 2007 die Tage der wirtschaftlichen Schuldenfreiheit zählt, abzubauen. Die Begründung: Düsseldorf sei nie wirklich frei von Schulden gewesen, außerdem verschlechtere sich die finanzielle Situation immens. Der Antrag könnte von der Aktualität überholt werden. Denn kurzfristig hat Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) für Dienstag die Spitzen der Fraktionen zu einer Sondersitzung des Ältestenrats eingeladen. Einziges Thema: die Finanzen der Stadt. Und die Geladenen gehen nicht davon aus, dass Geisel außerplanmäßig stark sprudelnde Einnahmen verkündet.

Die Spitzen der Ampel-Fraktionen haben am Montagabend deshalb eigens ein Treffen einberufen: "Wir waren uns schnell einig", sagt FDP-Vize-Fraktionschef Manfred Neuenhaus. Wenn es um die Sicherung der Liquidität der Stadt gehe, seien Kredite zur Überbrückung, wie jungst die 40 Millionen Euro bei der Messe tragbar. "Aber für neue Schulden werden wir nicht die Hand heben." Auch die Überbrückungskredite dürften nicht zum Dauerstand werden. Grünen-Fraktionssprecher Norbert Czerwinksi bestätigte das. "Wir müssen die Finanzen der Stadt insgesamt nachhaltig organisieren."

Sollte es tatsächlich neue Schulden geben, könnte daran im Ernstfall das Ampel-Bündnis zerbrechen. "Der Erhalt der Schuldenfreiheit im Kernhaushalt steht auf der ersten Seite der Koalitionsvereinbarung", sagt FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Dies nicht einzuhalten, wäre Vertragsbruch. Rathaus-Chef Geisel wollte sich auf Anfrage nicht zu Details äußern.

Nach Informationen unserer Redaktion könnte es bei der Sondersitzung des Ältestenrats um einen zweistelligen Millionenbetrag im mittleren Bereich gehen. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Stadt erneut einen Liquiditätsengpass hat, heißt es. Den hatte Kämmerin Dorothée Schneider schon einmal Ende Januar gemeldet. Damals musste die Stadt innerhalb weniger Tage bei der Messe Düsseldorf, an der sie knapp 57 Prozent hält, einen Überbrückungskredit von 40 Millionen Euro aufnehmen, um zahlungsfähig zu sein. Nach Angaben der Kämmerei wurde das Geld im Februar wieder zurückgezahlt. Diese Summe kann aber bis November, so ist es mit der Messe vereinbart, jederzeit wieder abgerufen werden.

Quelle: RP
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